Demokratiesicherung in Europa

Freiheitliche Demokratien stehen weltweit unter Druck. Die Europäische Union ist von diesen Entwicklungen nicht ausgenommen, wie man an Ländern wie Ungarn und Polen sehen kann. Deren Regierungen betreiben einen Staatsumbau, der die Unabhängigkeit von Verfassungsgerichtsbarkeit, Justiz und Medien beschränken soll. Demokratieabbau in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union ist ein europäisches Problem. Wird in einem Mitgliedstaat Rechtsstaatlichkeit eingeschränkt, so trifft es die Gemeinschaft in ihrem Kern und bedroht die gemeinsamen Grundlagen. Wie aber soll die EU auf Demokratieabbau in ihren Reihen reagieren? Wie kann sie ihn verhindern und den demokratischen Rechtsstaat schützen?
Die von der Heinrich-Böll-Stiftung herausgegebene Studie nimmt sich dem Dilemma an, in dem sich die EU befindet, und eruiert, welche Möglichkeiten sie dennoch hat. Die Autor/innen Christoph Möllers und Linda Schneider eröffnen neue Lösungswege und fordern ein europäisches Bewusstsein für eine europäische Aufgabe.

Mit:

Linda Schneider - Co-Autorin der Studie, Humboldt Universität Berlin

Manuel Sarrazin -  MdB, Bündnis90/DIE GRÜNEN, Sprecher für Osteuropapolitik

PD Dr. Sven Tode -  MdHB, Schatzmeister Europa-Union Hamburg e. V.

Moderation:
Jörn Dobert -  umdenken Heinrich-Böll-Stiftung Hamburg e. V.

Ort:

Staatsbibliothek Carl von Ossietzky, Uni Hamburg, Vortragsraum.