Diskussion Montag, 18. Dezember 2017 in
Münster

"Wir nennen es Politik! Der Kompromiss ist der Kern der Demokratie"

Eine Veranstaltung von Debatte Münster e. V.

Datum, Uhrzeit
Montag, 18. Dezember 2017, 19.30 Uhr
Sprache
Deutsch
Teilnahmegebühren
Ticket Created with Sketch.
Der Eintritt ist frei, Sitzplatzreservierung wird empfohlen: info@debatte-muenster.de
Veranstalter/in
Heinrich-Böll-Stiftung Nordrhein-Westfalen
Diskussion mit
- Marina Weisband, Diplom-Psychologin und in der politischen Bildung aktiv
- Prof. Norbert Kersting, UNI Münster, Politikwissenschaftler

Moderation: Josefine Paul, Mitglied des Landtags NRW, Bündnis 90/Die Grünen

Die Veranstaltung wird von debatte e.V. in Kooperation mit der Heinrich-Böll-Stiftung NRW organisiert.
Der Eintritt ist frei, Sitzplatzreservierung wird sehr empfohlen unter: info@debatte-muenster.de

Nach der Bundestagswahl und dem Scheitern der Sondierungsgespräche über die Bildung einer schwarz-gelb-grünen Koalition auf Bundesebene erscheint die Bildung einer Großen Koalition von CDU und SPD plötzlich wieder als realistische Option. Jedenfalls nimmt der öffentliche Druck auf die SPD zu, ihre Entscheidung gegen eine Neuauflage der GroKo zurückzunehmen und sich der "Regierungsverantwortung" zu stellen - auch wenn die Vorbehalte gegenüber einer Fortsetzung des bisherigen Regierungsbündnisses in der SPD groß sind. Die Frage nach Minderheitsregierung oder Neuwahlen gerät demgegenüber aktuell eher in den Hintergrund.

Die Irritationen sind auf allen Seiten des politischen Betriebs groß. Wird damit die Politikverdrossenheit oder die Parteienverdrossenheit in der Öffentlichkeit verstärkt?

"Der Kompromiss ist der Kern der Demokratie" sagte Heribert Prantl vor kurzem in einem Videostatement. "Das Politikverständnis ist ziemlich konsumistisch geworden. Man erwartet, dass eine Partei zu hundert Prozent die eigene Meinungspalette abdeckt" so Juli Zeh etwas früher in der Zeit und taz. Und Ralf Dahrendorf sagte vor langer Zeit: "Was nicht kontrovers ist, ist nicht der Rede wert."

Also wären Streit und Kontroversen was Sinnvolles und sollten nicht negativ besetzt werden? Um Kompromisse muss man ringen und das kann manchmal etwas länger dauern. Juli Zeh ruft gleichzeitig dazu auf, nicht nur als Zuschauer daneben zu stehen und die politischen Auseinandersetzungen zu beobachten, sondern sich aktiv an ihnen zu beteiligen.

Das wollen wir mit Marina Weisband und Norbert Kersting diskutieren.

Marina Weisband, ehemals politische Geschäftsführerin und Mitglied des Bundesvorstands der Piratenpartei, sieht eine allgemeine Verunsicherung quer durch alle Schichten über den Wandel und die Veränderung der Gesellschaft. Gleichzeitig bietet diese Verunsicherung die Chance zu positiven Zukunftsvisionen: Die Angst, nicht mehr über die eigenen Geschicke bestimmen und entscheiden zu können, soll zu der Frage führen, wie die Gesellschaft von morgen denn aussehen soll. Ziel soll es danach sein, nicht nur Probleme zu artikulieren, sondern Lösungsvorschläge zu diskutieren, Kompromisse zu formulieren und deutlich zu machen, was es dabei zu gewinnen gibt.
Sie engagiert sich bei politik-digital e.V. im Rahmen des sog. Aula-Projektes, das demokratische Beteiligung in Schulen wieder stärker verankert will: Die Schülerinnen und Schüler - und letztlich alle Bürger - sollen sich nicht als Konsumenten, sondern als Gestalter der Gesellschaft fühlen und durch verbindliche demokratische Beteiligung ihr Selbstwirksamkeitsgefühl steigern können.
Es geht ihr also um verbindliche Beteiligungsmöglichkeiten, nicht aber um den Abbau von parlamentarischer Demokratie. Verantwortung lernt nur, wer Verantwortung trägt.

Mehr zu Marina Weisband:
http://marinaweisband.de/
https://www.facebook.com/marinaweisband

Norbert Kersting ist ein deutscher Politikwissenschaftler und Professor für "Vergleichende Politikwissenschaft mit dem Schwerpunkt Kommunal- und Regionalpolitik" am Institut für Politikwissenschaft der Westfälischen Wilhelms-Universität.