Donnerstag, 05. Juli 2007

Perspektive Nutzerfinanzierung - Zukunft der Infrastruktur im Verkehr

Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung

Datum, Uhrzeit
Donnerstag, 05. Juli 2007, 10.00 Uhr
Der seit 1996 bei der Friedrich-Ebert-Stiftung bestehende Arbeitskreis `Innovative Verkehrspolitik` beschäftigt sich auf seiner kommenden Veranstaltung mit der Zu-kunft der Infrastruktur im Verkehr.
Durch die in den letzten Jahrzehnten erfolgten Ausbau-ten ergeben sich aktuell nicht nur erhebliche Unterhal-tungs- und Renovierungskosten, auch Maßnahmen wie der Lärmschutz erfordern dringend Finanzbedarf.
Vor diesem Hintergrund werden zwei Dinge diskutiert: Eine Nutzerfinanzierung sowie - ergänzend - eine weit-gehende Privatisierung auch der Straßenverkehrsnetze, insbesondere des Autobahnnetzes. Sind diese Ansätze wirklich zielführend und so unproblematisch, wie ihre Befürworter argumentieren?
Bei der Nutzerfinanzierung geht es um eine - mit neuer Technologie mögliche - ilometergerechte Abrechnung der Straßennutzung. Dabei könnten auch Differenzie-rungen der Kosten vorge- nommen werden.
Die Nutzerfinanzierung wird von Vielen nur als Vorstufe einer Privatisierung der gesamten Netze gesehen: Die Einnahmen werden privaten Investoren zur Verfügung gestellt, die die Netze renovieren und betreiben. Inwie-weit ist dies mit der Aufgabe staatlicher Verantwortung verbunden, was macht diese überhaupt aus? Wieso sind private Investoren in ihrem Handeln so viel günstiger als der Staat, dass diese am Ende gar Gewinn mit der Infrastruktur erzielen könnten?
Diese Fragen sind aktuell von hoher Relevanz, Fragen der Privatisierung von Netzen bestimmen die Diskussion bei der Bahn, die Erhebung von Nutzerkosten auch bei Pkw wird regelmäßig von Politikern und Fachleuten gefordert.