Iran 1388 – Filmprogramme / Dialoge

Die Islamische Republik Iran gilt als einer der bedeutendsten Akteure im Mittleren Osten. Nach Jahren selbst gewählter Isolation spielt Teheran nun seit geraumer Zeit verstärkt die Rolle einer regionalen Mittelmacht: sowohl in Beziehung zu den angrenzenden Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion als auch mit Blick auf die Golfregion und darüber hinaus, wie der aktuelle Atom-Poker mit Teheran verdeutlicht. Die demokratischen Reformen waren bereits seit dem Wahlsieg der Konservativen bei den Parlamentswahlen im März 2004 ins Stocken geraten. Im Juni 2005 gewann zudem der als Hardliner bekannte ehemalige Teheraner Bürgermeister Mahmud Ahmadinedjad die Präsidentschaftswahlen in überraschender Deutlichkeit gegen den als Favoriten gehandelten Ex-Präsidenten Rafsandjani.

Noch vor einigen Wochen blickte das Regime im Iran zuversichtlich und selbstsicher in die Zukunft. 30 Jahre nach der Revolution war das Land der Ayatollahs trotz acht Jahren Krieg und nahezu drei Jahrzehnten wirtschaftlicher Sanktionen als neue regionale Macht am Persischen Golf hervorgegangen. So zumindest sah sich das Regime selbst und versuchte, seine regionale Vormachtstellung durch Einflussnahme in den Nachbarländern sowie im Libanon und in den palästinensischen Gebieten auszubauen. Das Nuklearprogramm sollte darüber hinaus als unfehlbare Rückversicherung verhindern, dass ein westliches Land oder Israel auf die Idee kommen könnte, im Iran einen Regimewechsel herbeiführen zu wollen.

Auch innenpolitisch betrachtete sich das Regime als stabil. Die Gefahr von nachhaltigen Reformen war mit dem Ende der Ära Chatami gebannt und die Präsidentschaft Ahmadinedschads stand unter dem Banner einer Rückbesinnung auf die Werte Ayatollah Khomeinis, jenes charismatischen Führers der Islamischen Revolution von 1979. Der überraschende Wahlerfolg des unbekannten Bürgermeisters von Teheran, Mahmud Ahmadinedschad, sollte im Jahr 2009 wiederholt und konsolidiert werden. Das Regime war davon überzeugt, Ahmadinedschad könne die Wahl gewinnen, da die populistischen Maßnahmen und Politiken Ahmadinedschads besonders auf dem Lande auf einen beträchtlichen Erfolg gestoßen waren.

Hunderttausende Anhänger des in den Präsidentschaftswahlen unterlegenen Mir Hussein Mussawi gehen seit der offiziellen Verkündung des Ergebnisses in Teheran und in anderen Städten des Iran auf die Straßen, um gegen den offensichtlichen Wahlbetrug bei den Präsidentschaftswahlen zu demonstrieren. Nach amtlichen Angaben erhielt Ahmadinejad rund 24 Millionen, Mussawi rund 6 Millionen Stimmen. Die Opposition spricht von genau umgekehrten Zahlen, die zunächst vom Innenministerium in Umlauf gebracht wurden. Statt der vom obersten Revolutionsführer  Khamenei gewünschten Geschlossenheit des Volkes hinter Ahmadinejad, stehen dieser und er selbst in der Kritik. Khamenei hat unter dem Druck der Straße eine teilweise Neuauszählung der Stimmen angeordnet. Eine einmalige Situation im Iran in den 30 Jahren der islamischen Republik. Wohin führt sie?


Anke Leweke ist

Dr. Bahman Nirumand ist Autor des Iran-Reports der Heinrich-Böll Stiftung. Der von der Stiftung seit 2002 publizierte, monatlich erscheinende Iran-Report bietet einen Überblick über die innenpolitische, wirtschaftliche und soziale Entwicklung im Iran und die politischen Beziehungen zur EU, den USA und Deutschland. Aktuelle Ausgabe hier.
Das aktuelle Dossier der Heinrich-Böll Stiftung zum Iran ist hier zu finden.