Azerbaijan: shrinking or lost spaces for opposition?

Politische Aktivitäten der Opposition, kritischer Journalismus und unabhängiger Aktivismus haben derzeit in Aserbaidschan keinen Platz. Viele Aktivist/innen, Menschenrechtler, Journalistinnen und Journalisten sind inhaftiert, ebenso wurde unabhängigen Gruppen die legale Grundlage ihrer Handlungs- und Finanzierungsmöglichkeiten genommen.

Die Aserbaidschanische Regierung hält an ihrer harten Linie gegenüber kritischen und andersdenkenden Stimmen fest. Die Freilassung einzelner politischer Gefangener in 2016 hat nicht zu einem Richtungswechsel seitens der Regierung gegenüber unabhängigen Aktivist/innen und Gruppen geführt. Nach Human Rights Watch haben Aserbaidschans internationale Partner dabei versagt, die Verbesserung der Menschenrechtslage einzufordern. Im Gegenteil würden internationale Institutionen ungeachtet der sich verschlechternden Menschenrechtslage ihre finanzielle Förderung der aserbaidschanischen Regierung noch ausbauen und insbesondere in die Rohstoffindustrie investieren.

Mit Gästen aus Aserbaidschan und Expert/innen zur Region wollen wir über die aktuelle Menschenrechtslage im Land diskutieren: Welche Demokratisierungsmöglichkeiten bestehen, welche Aufgabe haben internationale Institutionen?

In der Heinrich-Böll-Stiftung ist vom 15. Juni bis zum 1. Juli 2017 das Kunstprojekt “Drawing for Freedom” zu sehen. Es fokussiert die Situation politischer Gefangener in Aserbaidschan. Das Projekt ist eine Kooperation der Norwegischen Menschenrechtsorganisation „Norwegian Helsinki Committee“ und der Kunsthochschule Oslo. Im Anschluss an die Diskussion gibt es einen Einführungsrundgang durch die Ausstellung.

Mit:

• Anar Mammadli, ehemaliger politischer Gefangener, Menschenrechtsaktivist, Baku
• Gerald Knaus, Europäische Stabilitätsinitiative (ESI)
• Rebecca Vincent, Reporter ohne Grenzen (RSF), UK Büro
• Berit Lindeman, Helsinki Committee, Norwegen

Moderation: Walter Kaufmann, Leiter des Ost- und Südosteuropareferats der Heinrich-Böll-Stiftung.

Die Veranstaltung findet in englischer Sprache statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Information:
Katja Giebel
Referat Ost- und Südosteuropa
Email: giebel@boell.de
Tel: +49 (0)30 28534 388