Burundi am Abgrund

Burundi am Abgrund

Noch Chancen für eine friedliche Lösung?
Creator: Igor Rugwiza. All rights reserved.

Mit unnachgiebiger Härte reagierte die burundische Regierung auf die zumeist friedlichen Proteste im April 2015 gegen den höchst umstrittenen Versuch von Präsident Pierre Nkurunziza, sich zum dritten Mal zur Wahl zu stellen. Nach einem vereitelten Putschversuch im Mai wurde Nkurunziza schließlich im Juli 2015 im Amt bestätigt. Seitdem bewaffneten sich Teile der Opposition und stieg die Gewalt zwischen den Konfliktparteien wie gegenüber der Zivilbevölkerung. Die burundische Regierung geht brutal gegen ihre Gegner vor: Über  400 Todesopfer sind zu beklagen. Die Angst vor Gewalt und Repression hat Hunderttausende über die Grenzen getrieben; in Flüchtlingslagern der Nachbarländer Tansania, Ruanda, Uganda  und Kongo finden sie Schutz. Tägliche  Verhaftungen, Verschleppungen und Folter vor allem junger Menschen sollen die Zivilgesellschaft einschüchtern. Freie Medien mussten ihre Arbeit einstellen, unabhängige Organisationen wurden verboten und deren Bankkonten eingefroren.

Die Bemühungen der Afrikanischen Union (AU) und der Vereinten Nationen (VN), den fragilen Frieden durch begrenzte Sanktionen und Krisendiplomatie wieder herzustellen, sind bislang wenig wirkungsvoll. Bujumbura lehnt AU-Truppen und Menschenrechtsbeobachter zur Friedenssicherung ab und lässt nur unter starkem politischen Druck Beobachter und Verhandlungsdelegationen der AU und der VN  ins Land. Die gesellschaftlichen Errungenschaften Burundis nach dem Friedensschluss von Arusha – dazu zählen die Herausbildung einer aktiven Zivilgesellschaft, eine gewisse Pressefreiheit und ein Ausgleich der ethnischen Gegensätze vergangener Jahre – sind stark gefährdet.

Internationale und europäische Expert/innen analysieren und diskutieren an diesem Abend die Entwicklungen in Burundi: Wie ist die aktuelle politische und humanitäre Lage vor Ort? In welcher Situation befinden sich Medien und Presse- sowie Meinungsfreiheit im Land? Wo verlaufen die Konfliktlinien innerhalb des Machtapparats des Präsidenten und seiner Regierungspartei? Mit welchen Akteuren ist eine Konfliktlösung denkbar, wie müsste sie gestaltet werden?

Mit:

  • Kassimi Bamba, Politischer Berater des AU-Sondergesandten für Burundi und die Region der Großen Seen
  • Bob Rugurika, Journalist und Direktor des privaten Radiosenders RPA (Radio Publique Africaine), Burundi
  • Kordula Schulz-Asche, Mitglied des Deutschen Bundestages, Bündnis 90/Die Grünen, Berlin
  • Claudia Simons, Wissenschaftlerin, Forschungsgruppe Naher/Mittlerer Osten und Afrika, Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Berlin

Moderation: Dr. Dirke Köpp, Leiterin der Redaktion Französisch für Afrika, Deutsche Welle (DW), Bonn

 

Hinweis: Die Veranstaltung wird als Livestream übertragen.

 

Eine Kooperation der Heinrich-Böll-Stiftung mit der Deutschen Welle und dem Ökumenischen Netz Zentralafrika.

 

Fachkontakt/Information:
Maria Kind
E kind@boell.de