Chile: Hoffnung auf Reformen? Die neue Präsidentin Bachelet

Die moderate Michelle Bachelet wird noch einmal Präsidentin von Chile: Sie dürfte es schwer haben, die von ihr versprochenen Reformen durchzuführen. Für einfache Re-formen hat die neue Präsidentin genug Sitze im Parlament – aber für Verfassungsänderungen bräuchte Bachelet eine Zweidrittel-Mehrheit, über die sie nicht verfügt.

Unzufriedenheit und Ungeduld der Bevölkerung werden sich damit aber wohl nicht zufrieden geben: Über 80% der Bevölkerung haben die StudentInnenbewegung uneingeschränkt unterstützt. Eine Vielzahl von regionalen Bewegungen, der Kampf der Mapuche und anderer Ureinwohnerorganisationen, die Wiederbelebung von Gewerkschaftskämpfen und viele weitere soziale Konflikte zeigen die gesellschafts-übergreifende Suche nach Alternativen zu der bisherigen politischen Konstellation:
Auf der einen Seite die Konservativen, wahrgenommen als Privilegienhüter einer reichen Minderheit, und auf der anderen Seite die sogenannte Mitte-Links-Allianz, die sich praktisch mit dem neoliberalen Modell identifiziert hat und sich nicht an Refor-men herantraut.

Bachelet hat sich eine Menge schwieriger Aufgaben vorgenommen: Lösung sozialer Konflikte, kostenloser Zugang zu Bildung, Legalisierung von Schwangerschaftsabbruch und vieles mehr: Soziale Bewegungen werden die Präsidentin zu konkreten Reformen drängen, Christdemokraten und Rechte werden bremsen.

Wie wird Michelle Bachelet dieses Mal mit den Herausforderungen umgehen?

Eine Veranstaltung des Bildungswerks Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung

Diese Veranstaltung wird realisiert aus Mitteln der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin