Europas Zukunft gestalten: Deutsch-französisch-polnische Perspektiven auf die verstärkte Zusammenarbeit in der EU

Die Europäische Union steht vor großen Herausforderungen. Klimaschutz und Energie, Migration und Währungsunion, Agrarpolitik und digitale Infrastruktur sind nur einige Bereiche, in denen Europa zu politischer Handlungsfähigkeit finden muss. Dafür braucht es Einigkeit insbesondere zwischen den großen Mitgliedstaaten, ohne dabei die kleineren aus dem Auge zu verlieren. Deutschland und Frankreich haben mit dem Aachener Vertrag zwar ihre Partnerschaft bekräftigt, doch sind die dabei angestoßenen Reformprojekte eher zaghaft. Die polnische PiS-Regierung, deren EU-Verfahren wegen des umstrittenen Staatsumbaus anhängig ist, zeigt wiederum bisher wenig konstruktive Verhandlungs- und Kompromissbereitschaft. Bei allen bestehenden Differenzen zwischen Frankreich, Polen und Deutschland mehren sich aber auch die Anzeichen dafür, dass Berlin, Paris und Warschau eine verstärkte Zusammenarbeit innerhalb der EU voranbringen wollen.

Die Heinrich-Böll-Stiftung will sich in einem eigenen Trialog-Prozess gemeinsam mit Akteur/innen aus den drei Ländern mit den kontrovers diskutierten Positionen auseinandersetzen und mögliche Ansatzpunkte für ein gemeinsames Voranschreiten in Europa ausloten. Voraussetzung dafür ist die Bereitschaft, sich ernsthaft und mit echtem politischen Willen zur Verständigung mit den hinter den Positionen liegenden Anliegen und Befürchtungen des jeweils Anderen zu befassen. Das Europawahljahr 2019 bietet ein ideales Zeitfenster, um über Richtungsentscheidungen zu debattieren. Wie kann eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen den drei großen Ländern der EU aussehen? Wo liegen gemeinsame Handlungsspielräume? Kann mehr „Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten“ für mehr Handlungsfähigkeit sorgen?

Mit:

• Dr. Kai-Olaf Lang, Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin
• Agnieszka Cianciara, stellv. Leiterin Institute of Political Studies an der Polnischen Akademie der Wissenschaften, Warschau
• Wojtek Kalinowski, Co-Directeur, Institut Veblen, Paris
• Dr. Nicolai von Ondarza, Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin

Information:

Claudia Rothe, Projektbearbeitung Europäische Union/Nordamerika Heinrich-Böll-Stiftung, rothe@boell.de

Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Übersetzung: englisch/deutsch