Rechtsruck in Europa?

Als «Rechtsruck in Europa» wurden die Ergebnisse der Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2014 in den Medien überwiegend beschrieben. Die «Alternative für Deutschland» (AfD) zog mit 7,1% der Stimmen in das EP ein, wenige Monate bevor sie zweistellige Ergebnisse auch bei den Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen erzielt. Besonders der Gewinn von 24,9 % des Front National in Frankreich wurde als Schock wahrgenommen, aber in mehr als der Hälfte weiterer EU-Mitgliedsländer erhielten die als rechtspopulistisch beschriebenen Parteien jeweils mindestens 5 % der Sitze. Dabei zieht sich dieses Phänomen geographisch von den «Schwedendemokraten» über «Jobbik» in Ungarn bis hin zur «Goldenen Morgenröte» in Griechenland. Allerdings sind ihre ideologischen und thematischen Schwerpunkte offensichtlich sehr heterogen: Sie lehnen europäische Institutionen und die gemeinsame Währung ab, sie setzen sich für national-ethnische Konzepte ein, argumentieren versteckt oder offen rassistisch, antisemitisch oder homophob.  
Was die Parteien eint, ist die Definition der eigenen Identität in Abgrenzung zu «anderen» Bevölkerungsgruppen. Deshalb ist zu diskutieren, was sich genau unter dem Sammelbegriff der «rechtspopulistischen» Parteien in Europa verbirgt. Wir wollen näher betrachten, wie sie sich im Europaparlament organisieren. Wie ist ihr Einfluss auf die Diskurse anderer europäischer Parteien, des Europäischen Rats und der Kommission? Können sie Integrationsschritte - bis hin zur Infragestellung des Projekts Europa an sich - erschweren?
Und wir fragen: Warum werden sie gewählt?  Sind die Wahlerfolge der «rechtspopulistischen» Parteien möglicherweise ein Symptom tiefer liegender Krisen der europäischen Demokratie und Integration?  Wohin gehen angesichts dieser Entwicklungen die europäischen Debatten zu Fragen wie europäischer Identität, der Zukunft der sozialen Sicherungssysteme oder der Migrations- und Flüchtlingspolitik?

Diese Fragen diskutieren wir mit unserem Gast Andreas Speit. Er ist Journalist und Buchautor. Speit arbeitet für die taz, den Freitag und das Infoportal «blick nach rechts». 2013 schrieb er das Buch «Europas radikale Rechte» (Orell Füssli Verlag).
Im Gespräch mit ihm ist PD Dr. habil. Tom Thieme, Lehrstuhl Politische Systeme, Politische Institutionen an der TU Chemnitz.

Der Europasalon ist eine Kooperation mit dem Haus Arthur e.V. und dem Lehrstuhl für Europäische Studien an der TU Chemnitz.

Ort: Haus Arthur · Hohe Straße 33 · Chemnitz  
Eintritt frei

Sollte Gebärdensprachdolmetschen oder andere Assistenzen gewünscht sein, bitten wir um eine Rückmeldung bis zum 5.11. an info@weiterdenken.de.
Der Europasalon diskutiert weiter unter www.facebook.com/EuropasalonChemnitz