Vom Arabischen Frühling zur Demokratie

Vom Arabischen Frühling zur Demokratie

Erfolgsmodell Tunesien?

Tunesien gilt als das Vorzeigemodell des Arabischen Frühlings. Als einziges Land hat es erfolgreich demokratische Reformen eingeleitet und keinen Rückfall in Bürgerkrieg oder diktatorische Strukturen erlebt.
Gleichwohl wird auch für Tunesien der Übergang vom ehemaligen Polizeistaat hin zu einer vollwertigen Demokratie kein einfacher Weg, sondern ein Langzeitprojekt, das den Bürgerinnen und Bürger viel Geduld abverlangt.

Tunesien hat auf diesem Weg bereits beachtliche Erfolge zu verbuchen: 2011 hat das Parlament eine freiheitliche Verfassung verabschiedet. 2013 trat die Regierung gewaltfrei zurück, nachdem dies in einem nationalen Dialog zwischen Regierung und Opposition ausgehandelt wurde. Die dann eingesetzte Übergangsregierung hat den Weg für freie Wahlen geebnet, die im Zeitraum Oktober bis Dezember friedlich und fair abgehalten werden konnten. Die Parlamentswahlen konnte diesmal anders als 2011 die säkulare Nida Tounes für sich entscheiden. Die islamistische Ennaha-Partei kam auf den zweiten Platz. Auch die Präsidentschaftswahlen konnte Nida Tounes gewinnen. Ihr Kandidat, der 88-jährige Béjà Caïd Essebsi, ging als Wahlsieger hervor.

Freie und faire Wahlen sind Grundvoraussetzungen für die Verankerung von demokratischen Strukturen. Der künftige Kurs Tunesiens wird vornehmlich von folgenden Faktoren abhängen: ob die neue Regierung bereit ist, Kompromisse einzugehen und mit alten Strukturen und Netzwerken zu brechen. Und auch von der Frage, inwieweit die Hauptakteur/innen der Revolution  – insbesondere Frauen sowie Vertreter/innen der jungen Generation –  erfolgreich in das neue politische System eingebunden werden können. Denn ein beunruhigendes Ergebnis der Wahlen ist die außerordentlich niedrige Wahlbeteiligung der jungen Generation.

Vor diesem Hintergrund diskutieren an diesem Abend Expertinnen und Experten aus Tunesien, Europa und Deutschland über die Herausforderungen der tunesischen Demokratie. Was sind die Erfolgsfaktoren für die bisherigen Entwicklungen? Welche absehbaren Herausforderungen muss der Demokratisierungsprozess in Tunesien künftig bewältigen?
Welche Rolle sollten Deutschland und die EU einnehmen? Wo liegen die dringlichsten Aufgaben für die neue Regierung? Wie kann verhindert werden, dass alte Strukturen und Machtzentren wieder an Einfluss gewinnen?

 

Es diskutieren:

Dr. Isabelle Werenfels (Forschungsgruppenleiterin, Stiftung Wissenschaft und Politik, Deutschland)
Said Aidi (Abgeordneter des neu gewählten tunesischen Parlaments, Mitglied der Partei Nida Tunis, Tunesien)
Rafik Halouani (Gründer von Mourakiboun, größtes Wahlbeobachtungsnetzwerk Tunesiens)
Alessio Cappellani (Stellvertretender Referatsleiter Maghreb, Europäischer Auswärtiger Dienst, Brüssel)
Basma Soudani (Leiterin der Nichtregierungsorganisation la Ligue des Electrices Tunisiennes, Tunesien)

Moderation: Joachim Paul, Büroleitung Tunis Heinrich-Böll-Stiftung, Tunesien

 

Hinweis: Die Veranstaltung wurde als Livestream übertragen. Den Mitschnitt finden Sie hier.

 

Information:
Sandra Nenninger
Referat Nahost und Nordafrika
M nenninger@boell.de