Wie kann Gerechtigkeit geschaffen werden?

Folter und Exekution von Zivilisten, gezielte Bombardierung von zivilen Einrichtungen und Wohngebieten, – das sind nur einige der Völkerrechtsverbrechen, die alle Parteien im bewaffneten Konflikt in Syrien seit 2011 begangen haben und weiter begehen. Syrische Aktivist/innen dokumentieren die schweren Menschenrechtsverbrechen seit Jahren, um eines Tages die Täter und Verantwortlichen vor Gericht zu bringen.

+++ Leider müssen wir aus Platzgründen die Anmeldung schließen. Für alle, die sich nicht mehr registrieren konnten, wird es einen Livestream geben. +++

(You can find an english and arabic version here)

Doch zurzeit bietet die internationale Strafjustiz kaum Chancen für die Verfolgung der Verbrechen in Syrien: Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) kann nicht tätig werden, denn zum einem ist Syrien kein Vertragsstaat, zum anderen blockiert Russland eine Verweisung durch den UN-Sicherheitsrat an den IStGH. Das Weltrechtsprinzip aber ermöglicht es nationalen Gerichten in Drittstaaten die Taten juristisch aufzuarbeiten und niedrig- wie hochrangige Täter zur Verantwortung zu ziehen. In Deutschland und anderen EU-Staaten haben die Behörden bereits einzelne Ermittlungen und Strafverfahren eingeleitet.

Mit Folterüberlebenden, Anwälten und Aktivisten aus Syrien sowie internationalen juristischen und politischen Experten loten das European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) und die Heinrich-Böll-Stiftung in zwei Podiumsdiskussionen aus, welche rechtlichen Mittel und Wege im Kampf gegen die Straflosigkeit in Syrien aktuell möglich sind. Es diskutieren unter anderem:

• James Rodehaver, UN Independent International Commission of Inquiry on the Syrian Arab Republic (Genf)
• Botschafter Andreas Krüger, Referat Syrien, Irak, Libanon, Auswärtiges Amt
• Anwar al Bounni, Rechtsanwalt und Menschenrechtsaktivist aus Syrien
• Mazen Darwish, Rechtsanwalt und Menschenrechtsaktivist aus Syrien
• Lotte Leicht, Human Rights Watch (Brüssel)
• Chris Woods, Airwars (London)
• Bente Scheller, Heinrich-Böll-Stiftung (Beirut)
• Wolfgang Kaleck, ECCHR (Berlin)

Einführung: Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Veranstaltung findet auf Englisch und Arabisch mit Simultanübersetzung in den beiden Sprachen statt.

Wir weisen darauf hin, dass wir nur über begrenzte Kapazitäten verfügen und deshalb leider keine Plätze gewährleisten können.

Hinweis: Die Veranstaltung wird als Livestream übertragen.

Kontakt:
ECCHR:
Anabel Bermejo
Tel.: + 49 (0) 172 - 587 00 87
E-Mail: bermejo@ECCHR.eu

Heinrich Böll-Stiftung:
Birgit Arnhold
E-Mail: arnhold@boell.de