Freitag, 09. Dezember 2011

Terror von Rechts

Hintergründe und Konsequenzen

Datum, Uhrzeit
Freitag, 09. Dezember 2011, 18.00 Uhr
Veranstalter/in
Heinrich-Böll-Stiftung Hamburg - Umdenken
Viele Fakten sind mittlerweile bekannt: Eine neonazistische Terrorgruppe konnte jahrelang unbehelligt morden, mindestens 10 Opfer sind zu beklagen. Dass die Polizei die Täter im Umfeld der Opfer suchte und nie ernsthaft eine Spur ins rechtsextreme Milieu verfolgte, ist dabei besonders skandalös. Der Vorwurf, auf „dem rechten Auge blind“ zu sein, steht im Raum. Zahlreiche Festnahmen machen deutlich, dass die drei Mitglieder des sog. „NSU“ ein Netz von Helferinnen und Helfern hatten. Erste Anhaltspunkte deuten darauf hin, dass dieses Netz bis in die NPD hineinreicht.
Andreas Speit, Journalist und Buchautor, ist einer der Kenner der rechten Szene. Er informiert über seine Erfahrungen und Recherchen über die Vernetzung der Terrorbande mit der rechten Szene. Manfred Murck berichtet über aktuelle Erkenntnisse aus seinem Amt und nimmt Stellung zu den Vorwürfen bezüglich der Verstrickung von V-Leuten und Pannen beim Verfassungsschutz. Antje Möller (GAL) plädiert zunächst für lückenlose Aufklärung und pocht auf ihr Kontrollrecht als Parlamentarierin. Welche politischen Konsequenzen sind aus dem Versagen von Verfassungsschutz und Polizei zu ziehen? Welche politischen Strategien im Umgang mit Rechtsextremismus sind jetzt nötig?

Mit:
Antje Möller,  GAL, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft, innenpolitische Sprecherin der GAL-Fraktion
Dr. Manfred Murck, Leiter des Landesamts für Verfassungsschutz Hamburg
Andreas Speit, Journalist und Autor, taz u.a.

Moderation: Jörn Dobert, umdenken Heinrich-Böll-Stiftung Hamburg e.V.

Eintritt frei