10. Deutsch-Russische Herbstgespräche: Abschied vom Imperium

Russland, Deutschland und Europa haben in den vergangenen 15 Jahren massive Veränderungen ihrer politischen Verfasstheit, ihrer Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung sowie ihrer internationalen Verortung erfahren. Im Baltikum ist Russland direkter Nachbar der Europäischen Union. Während sich Belarus konsequent von Europa abwendet, wird in der Ukraine trotz derzeit noch fehlender Beitrittsperspektive die Zugehörigkeit zum europäischen Werte- und politischen System zum politischen Credo erhoben. Es liegt im Interesse Europas, aber auch der postsowjetischen Länder, die auf längere Sicht außerhalb der EU-Grenzen bleiben werden, dass politische und wirtschaftliche Kooperationen verstärkt werden. Der Wandel zu demokratischen Verfassungsstaaten ist dafür eine unabdingbare Voraussetzung. Doch Russland verhält sich ambivalent – demokratischen Lippenbekenntnissen der politischen Führung stehen innenpolitisch die Wiederbelebung eines autoritären Geistes, außenpolitisch ein imperialer Gestus in Bezug auf die europäischen Nachbarn gegenüber.<br> <br> Europa muss sich von den demokratischen Kräften in Belarus und Moldowa, der Ukraine, Russland und den kaukasischen Ländern die Frage gefallen lassen, wie ernst es seine Verantwortung nimmt, konsequent auf die Schaffung eines demokratischen, posttotalitären Raumes hinzuwirken.<br>