100 Tage Präsident Medwedjew - Verhärtung statt Öffnung?

Mit:
Aleksandr Ausan, Präsident des Instituts „Nationales Projekt Gesellschaftsvertrag“, Moskau
Jewgenij Gontmacher, Leiter des Zentrums für Sozialpolitik des Instituts für Wirtschaft
der Russischen Akademie der Wissenschaften, Moskau
Marieluise Beck, MdB Mitglied des Auswärtigen Ausschuss

Moderation:
Ralf Fücks, Vorstand Heinrich-Böll-Stiftung

Am 7. Mai wurde Dmitrij Medwedjew als neuer russischer Präsident vereidigt. Der Wechsel im
Präsidentenamt hat in Russland und auch außerhalb des Landes eine rege Diskussion darüber ausgelöst, ob er einen liberaleren politischen Kurs einschlagen werde als sein Vorgänger und ob dem formalen Machtwechsel auch eine tatsächliche Machtverschiebung folgen wird.
Dahinter verbirgt sich die Zukunftsfrage nach der der innenpolitischen Entwicklung Russlands und der Rolle des Landes im internationalen System.

Waren die ersten Auftritte Medwedjews mit mehr oder weniger begründeten Hoffnungen auf eine innen-
und außenpolitische Liberalisierung verknüpft, so haben diese Erwartungen spätestens mit dem militärischen Vorgehen Russlands gegen Georgien einen erheblichen Dämpfer erhalten.

Wir wollen die ersten 100 Tagen der Präsidentschaft Medwedjews nutzen, um gemeinsam mit Aleksandr Ausan und Jewgenij Gontmacher aus Moskau eine Zwischenbilanz und einen Ausblick zu wagen. Ausan und Gontmacher haben als Mitglieder von SIGMA, einer Gruppe führender russischer  Wirtschaftsexperten, bereits im Herbst 2007 eine Analyse vorgelegt, in der sie mögliche Entwicklungswege Russlands aufzeigen. Beide sind Mitglieder im Beirat des `Instituts für moderne Entwicklung`, dessen Vorsitzender bis heute Dmitrij Medwedjew ist. Dieses Ehrenamt ist das einzige, das der Präsident nach seinem Amtsantritt ausdrücklich nicht aufgegeben hat.

Die Einschätzungen der beiden russischen Gäste werden von Marieluise Beck, MdB, kommentiert.