15 Jahre nach Dayton - neue Perspektiven für Bosnien-Herzegowina?

15 Jahre nach der Beendigung des Krieges in Bosnien-Herzegowina durch das Abkommen von Dayton am 21. November 1995 steckt das Land in einer chronischen politischen und wirtschaftlichen Krise.

Die Dayton-Verfassung hat die ethnische Teilung des Landes institutionalisiert. Profitiert hat eine in verschiedenen ethnisch-nationalistischen Parteien organisierte politische Klasse, die in Wahlkämpfen auf die Mobilisierung von Ängsten vor der jeweils „anderen Ethnie“ setzt.

Zugleich hat sich das Engagement der Internationalen Gemeinschaft seit 2006 zunehmend darauf konzentriert, Bosnien-Herzegowina in das ruhigere Fahrwasser des EU-Beitrittsprozesses für den Westbalkan zu lenken. Dabei ist jedoch deutlich geworden, das Bosnien-Herzegowina in seiner heutigen rechtlichen und politischen Verfassung nicht nur keine Chance auf einen EU-Beitritt hat, sondern sich sogar weiter von der EU entfernt. Alle bisherigen Verhandlungen zu einer Reform der Dayton-
Verfassung sind gescheitert.

Nach den bosnischen Parlamentswahlen vom 3. Oktober 2010 richten sich die Hoffnungen nun auf neue Initiativen aus der bosnischen Politik und ein Wiedererstarken des internationalen Engagements für eine Reform der Dayton-Verfassung.
 
Sind die Voraussetzungen für eine Verfassungsreform durch die Wahlen besser geworden? Wie müsste ein Reformprojekt angelegt sein, um breite Unterstützung in der Gesellschaft von Bosnien-Herzegowina über die ethnopolitischen Trennlinien hinweg zu gewinnen?

Podiumsdiskussion mit:
Zdravko Krsmanovic – Bürgermeister von Foca (Ostbosnien, RS)
Denisa Sarajlic-Maglic - Foreign Policy Initiative, Sarajevo
Kurt Bassuener – Democratization Policy Council, Sarajevo
Marieluise Beck, MdB, osteuropapolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Berlin

Moderation:
Walter Kaufmann, Heinrich-Böll-Stiftung