After Work-Treffen - Einblicke in die Heinrich-Böll-Stiftung

Walter Kaufmann, Leiter des Auslandsbüros der Heinrich-Böll-Stiftung in Tbilisi:
Thema: Georgien – auf dem Weg zur Demokratie?
Entwicklungen des jungen Staates nach der „Rosenrevolution“

Die Meinungen über die Entwicklung Georgiens seit der „Rosenrevolution“ vor vier Jahren gehen weit auseinander. Die einen heben die Erfolge hervor, wie z. B. die Konsolidierung des Staates, den Rückgang der Korruption, die Reformen im Wirtschaftssektor und in der öffentlichen Verwaltung oder die Stabilisierung der Energieversorgung. Kritischere Stimmen hingegen beurteilen die Entwicklung der demokratischen politischen Kultur äußerst skeptisch. Sie verweisen auf eine fehlende Gewaltenteilung, auf ein schwaches Parlament, eine mangelnde Unabhängigkeit der Gerichte und einen zu starken Staat unter der Regierung Saakaschwili. Auch das Wirtschaftswachstum komme nur einem kleinen Teil der Bevölkerung zugute.

Wohin entwickelt sich Georgien in den nächsten Jahren? Welche Reformen werden umgesetzt, wo liegen Defizite? Welche Prognosen lassen sich zu den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen im Herbst 2008 treffen? Nicht zuletzt stellt sich die Frage nach dem Einfluss der Europäischen Union, die seit 2004 mit dem Aktionsplan „Europäische Nachbarschaftspolitik“ (ENP) Demokratisierung und Rechtsstaatlichkeit im Südkaukasus voranzubringen will. Ist die Nachbarschaftspolitik ein transparent gestaltetes Instrument politischer und gesellschaftlicher Demokratisierung?
Walter Kaufmann, Leiter des Büros der Heinrich-Böll-Stiftung in Tbilisi, analysiert die aktuellen Entwicklungen in Georgien und berichtet aus der Arbeit der Heinrich-Böll-Stiftung berichten.
 
Im Anschluss an den Vortrag und die Diskussion bietet sich bei einem Glas Sekt die Gelegenheit für einen zwanglosen Austausch. Wir freuen uns auf das Gespräch mit Ihnen.