Alles was Recht ist?

Der Bau des künftig drittgrößten Staudamms der Welt Belo Monte im brasilianischen Amazonas ist heftig umstritten: Nicht nur Befürworter/innen und Kritiker/innen oder Profiteure und Betroffene des Staudamms stehen sich unversöhnlich gegenüber, auch die brasilianische Politik und Justiz kämpfen juristisch um das Megaprojekt. Verschiedene Institutionen der Bundesstaatsanwaltschaft und Gerichte verhängten im Lauf der letzten Jahre eine Reihe von Baustopps, die bislang aber immer wieder von höheren Gerichtsinstanzen aufgehoben wurden.
 
Besonders der brasilianische Staatsanwalt Felício Pontes vom Ministério Público Federal do Pará (Bundesstaatsanwaltschaft in Pará) hat in mehr als einem Dutzend eingereichten Klagen gegen den Bau des Staudamms internationale Bekanntheit erlangt. Eklatante Defizite in vorausgegangenen Planungsverfahren, wie z.B. bei Umweltverträglichkeitsprüfungen und der Berücksichtigung der Rechte von traditionellen Gemeinschaften, sowie ungenehmigte Bautätigkeiten veranlassten Felício Pontes mehrere zwischenzeitige Baustopps juristisch durchzusetzen.
 
Durch diese Klagen wird die brasilianische Regierung immer wieder in Verlegenheit gebracht. So wird sichtbar, dass die Regierung gegen eigene Gesetze verstößt und es an der Umsetzung einer sonst modernen Gesetzgebung vor allem in peripheren Gebieten erheblich mangelt. Nachbesserungen vonseiten der Bauleitung sowie die von der Regierung unterstrichene nationale Bedeutung des Staudamms ließen höhere Gerichte stets die Baustopps wieder aufheben.
 
Mit seiner Tätigkeit hat sich Felício Pontes in Brasilien nicht nur Freunde gemacht. So warf ihm die brasilianische Bundesanwaltschaft AGU (Advocacia-Geral da União) im Jahr 2012 die Aufwiegelung des indigenen Xicrim-Volkes vor, leitete ein Disziplinarverfahren gegen ihn ein und wollte ihm die Zuständigkeit für das Projekt entziehen. Insgesamt vier Klagen wurden bereits gegen den Staatsanwalt wegen des auch unter Rechtsexperten heftig umstrittenen Projekts Belo Monte eingereicht.
 
Mit der Abendveranstaltung will die Heinrich-Böll-Stiftung zusammen mit Misereor, ASW, Urgewald, GegenStrömung und Kritische Aktionäre an vorangegangene Veranstaltungen und Publikationen zu Brasiliens Energiepolitik und Belo Monte anknüpfen

http://www.boell.de/calendar/VA-viewevt-de.aspx?evtid=12070 , http://www.boell.de/weltweit/lateinamerika/lateinamerika-8493.html ,
http://www.boell.de/presse/presse-staudamm-xingu-brasilien-vortrag-10773.html 
 
Felício Pontes wird dabei aus der Perspektive eines Staatsanwaltes vom aktuellen Stand und den Auswirkungen des sich im Bau befindlichen Megaprojektes aus erster Hand berichten.

Im Anschluss laden wir Sie auf einen Ausklang mit Getränken und Brezeln ein.