Auf der Flucht - vor einer verantwortlichen Flüchtlings- und Einwanderungspolitik? (3904-15)

2015 werden es nach den neuesten Prognosen 800.000 Flüchtlinge und Asylsuchende in Deutschland erwartet, das wären fast vier Mal so viele wie im Vorjahr 2014. Angesichts der steigenden Zahlen kommen insbesondere die Kommunen an ihre Grenzen, um eine menschenwürdige Unterbringung und Versorgung zu gewährleisten. Landespolitiker*innen kritisieren, der Bund drücke sich vor der Verantwortung und fordern zumindest eine Übernahme der Kosten durch den Bund. Der Bund selbst ist immer weniger in der Lage, seine Aufgabe der Bearbeitung der Asylanträge in angemessener Zeit zu erledigen. In Europa feilschen die Staaten um Verteilungsquoten, ohne die fragwürdige aktuelle Praxis auf den Prüfstand zu stellen. Trotz ständiger Beteuerung, dass Deutschland mehr Zuwanderung braucht, zwingt man die Menschen in lebensgefährliche Überfahrten und statt Willkommenskultur wird weiterhin Abschreckung praktiziert. 

Vor diesem Hintergrund wollen wir im Grünen Salon die Perspektiven einer verantwortlichen und zukunftsfähigen Politik debattieren, u.a. soll es um folgende Fragen gehen:

• Was muss getan werden, damit das Recht auf Asyl menschenwürdig umgesetzt wird? 
• Wie müssen die Rahmenbedingungen für eine geregelte Zuwanderung aussehen, damit auch Menschen eine Perspektive haben, die den Schutz des Asylrechts nicht wirksam in Anspruch nehmen können?
• Was muss für eine bessere Ausbildungs- und Arbeitsmarktintegration getan werden? 
• Welche konkreten Verbesserungen der Flüchtlingspolitik (z.B. Anerkennungsverfahren, Zuständigkeiten, Finanzierung) sind notwendig?
• Wie kann eine solidarische und fairere Flüchtlingspolitik der EU aussehen?

Auf dem Podium:

• Monika Düker, Mitglied des Landtags NRW & Sprecherin für Flüchtlingspolitik
• Marei Pelzer, Rechtspolitische Referentin bei Pro Asyl

Moderation:

• Dr. Maria Icking, Heinrich Böll Stiftung NRW

Veranstaltungsort:

Filmwerkstatt Düsseldorf
Birkenstr. 47,  40233 Düsseldorf