Aufstand in Syrien - Welche Wege aus der Gewalt sind möglich?

Ein Jour Fixe der Heinrich-Böll-Stiftung und der tageszeitung (taz)

Aufstand in Syrien -
Welche Wege aus der Gewalt sind möglich?

Podiumsdiskussion

Mit:
Dr. Salam Said, Wirtschaftswissenschaftlerin, Mitglied in der Arbeitsgruppe wirtschaftliche Entwicklung der Freundesgruppe des syrischen Volkes, Berlin
Ferhad Ahma, Syrischer Oppositioneller, Mitglied des Beirates von Adopt a Revolution
Heiko Wimmen, Forschungsgruppe Naher und Mittler Osten, Stiftung Wissenschaft und Politik

Moderation:
Beate Seel, taz – die tageszeitung

Im März 2011 erreichte der arabische Frühling Syrien. Seither gingen dort tausende Menschen auf die Straßen, um Bürgerrechte, Demokratie sowie das Ende des Repressionsapparats des Regimes von Präsident Bashar al Assad einzufordern. Ausgehend von Daraa im Süden des Landes hat sich der Widerstand rasch in dessen urbane Zentren Homs und Hamaer und schließlich auch die beiden größten Städte, Aleppo und Damaskus, ausgebreitet.

Obwohl Assads Lage immer auswegloser erscheint, hält er sich eisern an der Macht und lässt seine Armee unverändert brutal gegen Aufständische vorgehen. Auch Zivilistinnen und Zivilisten werden angegriffen, verhaftet, verschleppt und getötet. Die Erwartungen eines baldigen Zusammenbruchs des Regimes, den manche Beobachter prophezeit hatten, scheinen verfrüht gewesen zu sein. So stagniert die Zahl der Überläufer, die aus den Reihen der Armee oder dem politischen Gefüge zu den Aufständischen wechseln.

Die Kämpfe, die als Auseinandersetzung zwischen Regimegegnern und Regierungstruppen begannen, haben sich inzwischen zu einem Konflikt ausgeweitet, in dem konfessionelle und ethnische Zugehörigkeiten immer
mehr an Bedeutung gewinnen.

Neue Oppositionskoalition als Chance?

Vor diesem Hintergrund wurde die Gründung der neuen oppositionellen Syrischen Nationalkoalition Mitte November in Doha international sehr positiv bewertet: Die Einigung der bisher zerstrittenen Oppositionsbündnisse, die unter der Schirmherrschaft der Arabischen Liga zustande kam und in der „Inlands-Syrer“ eingebunden sind, wird etwa von der US-Regierung als Meilenstein auf dem Weg zu einem demokratischen Syrien gesehen. Doch während das von dem islamischen Geistlichen Scheich Ahmed Moaz al-Khatib geführte Bündnis von immer mehr Staaten als legitime Vertretung syrischer Interessen anerkannt wird, wird sowohl von der islamistischen, als auch der säkularen syrischen Opposition Kritik geäußert.

Wie geht es weiter mit Syrien? Was kann die internationale Gemeinschaft tun, der bisher komplettes Versagen in dieser Krise vorgeworfen wird? Welche Rolle spielen die Regionalmächte Türkei, Iran und die Golfstaaten? Unter welchen Bedingungen kann die Demokratiebewegung in Syrien siegen? Mit welchen Herausforderungen hat die Bewegung zu kämpfen? Wie geht es in Syrien `am Tag danach` weiter?