Back to Europe. Aber wie?

Debatten zur internationalen Politik Jour Fixe der Heinrich-Böll-Stiftung und der tageszeitung taz

Podiumsdiskussion mit:
Alexandra Stiglmayer (European Stability Initiative, Brüssel)
Eldar Sarajlic (Politikwissenschaftler, Sarajevo)
Erich Rathfelder (Journalist)

Moderation:
Caroline Fetscher (Journalistin und Autorin)

Am 14.7.2009 verkündete die EU-Kommission offiziell, was Beobachter schon lange befürchtet hatten: Sie empfiehlt, dass nur Serbien, Montenegro und Mazedonien ab 1. Januar 2010 von der Visa-Pflicht befreit werden. Dies ist eine ermutigende und gute Entscheidung für die Bürgerinnen und Bürger dieser Länder, die nach so vielen Jahren wieder Reisefreiheit genießen können. Aber die EU-Kommission drängt mit ihrer Erklärung Bosnien-Herzegowina und Kosovo möglicherweise in eine noch tiefere Isolation.
 
Die EU-Entscheidung hat sowohl in den Ländern der Region als auch in EU-Staaten eine starke Kontroverse ausgelöst. Kritiker verweisen insbesondere auf die Gefahren regionaler Spaltung. Erich Rathfelder schrieb zu diesem Thema: `Was sollen die abgelehnten Menschen denken. Gerade die Opfernationen dürfen nicht in die EU. Und sie sind zumeist europäische Muslime. Will Brüssel die Muslime Europas, die sowohl die Demokratie wie die Gewaltenteilung anerkennen, die sich als Europäer fühlen, in die Arme der Islamisten treiben?`
 
Von Seiten der EU wurde betont, dass die Entscheidungen über die Aufhebung der Visa-Pflicht ausschließlich mit der Erfüllung bzw. Nichterfüllung der Vorbedingungen verbunden sind. Was steht hinter
der EU-Entscheidung, die ausdrücklich als technische kommuniziert wird? Vor allem Serbien wird jetzt die Aufhebung des Visazwangs für Reisen in die EU versprochen. Ist das Land damit Vorbild für die Erfüllung von Bedingungen? Wie geht es weiter mit der Visafrage in Bosnien-Herzegowina und Kosovo?