Basta! Beteiligung der BürgerInnen – Störfaktor oder politischer Weitblick?

Eine Protestwelle rollt durch Deutschland. An vielen Orten kämpfen BürgerInnen gegen große und kleinere Projekte, die von PolitikerInnen auf den Weg gebracht wurden und für die Entscheidungen oft schon vor langer Zeit getroffen wurden. Ob gegen „Tierfabriken“, die Schulreform in Hamburg, das neue Landtagsgebäude in Hannover, Stuttgart 21 oder gegen die Castor-Transporte, es wird demonstriert, geklagt, Petitionen werden auf den Weg gebracht und Volksabstimmungen gefordert.

Kanzlerin Merkel rügte, dass zu viele Bauvorhaben zu „einem örtlichen Drama“ werden und die deutsche Wirtschaft fordert für Großprojekte raschere Entscheidungsverfahren mit geringeren Einspruchsrechten der BürgerInnen.

Bürgerinnen und Bürger beteiligen sich wieder stärker an politischen Prozessen – formiert sich hier eine „neue“ Partizipationskultur jenseits des etablierten Parteiensystems?

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Edelgard Bulmahn
MdB, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages, SPD. Sie war von 1998 bis 2005 Bundesministerin für Bildung und Forschung
Dieter Rulff
Politologe, Journalist (verantwortlicher Redakteur der Vierteljahresschrift ‚Vorgänge’)
Dr. Michael Efler
Mehr Demokratie e.V., ein überparteilicher und gemeinnütziger Verein. Mehr Demokratie setzt sich ein für eine bessere direkte und repräsentative Demokratie.
Eine Vertreterin der BI Wietze
Für den Erhalt unseres Aller-Leine-Tals e.V. und gegen den Ausbau der Groß-Schlachtanlage vor OrtInformationen über weitere norddeutsche Bürgerinitiativen stehen zur Verfügung.
Moderation: Rainer Butenschön, Hannover, Journalist