Freitag, 20. Mai 2011 15.00 – 17.00 Uhr In meinem Kalender speichern

Besuch des Staatspräsidenten der Republik Paraguay, Fernando A. Lugo Méndez

veranstaltet von `Friedrich Ebert Stiftung`

Die Wahl des ehemaligen Bischofs Fernando Lugo zum Staatspräsidenten von Paraguay im August 2008 beendete die über 60jährige Herrschaft der Colorado Partei und öffnete den Weg zu demokratischem Wandel und sozialem Fortschritt. Seitdem versucht Lugo, gegen den erbitterten Widerstand der traditionellen Bastionen der Macht - Militärführung, Oberster Gerichtshof, Agrobusiness - die dringend benötigten Reformen einzuleiten. Auf die Unterstützung durch das Parlament kann er sich dabei nur bedingt verlassen; denn beide Kammern des Parlaments werden von den konservativ-traditionellen Parteien dominiert, die ihre Mehrheit immer wieder zur Blockierung wichtiger Regierungsvorhaben nutzen.

Dennoch konnte die Regierung in einigen Bereichen wie der Gesundheitspolitik und dem Kampf gegen die Korruption Fortschritte verbuchen. Der ohne Zweifel wichtigste Erfolg ist die Revision des Abkommens mit Brasilien über das gigantische Stauwerk Itaipu. Dadurch konnte nicht nur ein langjähriger bilateraler Konflikt ausgeräumt, sondern auch die Position Paraguays in der Nutzung dieser Ressourcen gestärkt werden.

Aber wie steht es um die Agrarreform, das bei weitem wichtigste Reformvorhaben der Regierung? Und welche Politik verfolgt Paraguay, das derzeit die Präsidentschaft des Mercosur innehat, gegenüber seinen Nachbarländern?

Zu diesen und anderen Fragen wird Präsident Lugo in der Friedrich-Ebert-Stiftung Stellung nehmen. Sie sind herzlich dazu eingeladen.
Friedrich Ebert Stiftung