Bildung ist ein Recht und keine Ware - Vortrag des UN-Sonderberichterstatters für das Recht auf Bildung, Prof. Dr. Vernor Muñoz | Vortrag

Mit seinem 10tägigen offiziellen Deutschlandbesuch im Februar 2006 und der Vorstellung seines Berichts und der Deutschland-Empfehlungen vor dem UN-Menschenrechtsrat im März 2007 in Genf hat der UN-Sonderberichterstatter fu¨r das Recht auf Bildung, Prof. Dr. Vernor Muñoz, eine große Öffentlichkeit erreicht. In seinem Vortrag wird der UN-Sonderberichterstatter Beispiele aus seinen offiziellen Länder- und Themenberichten anfu¨hren, die zeigen, wie das Recht auf inklusive und gebu¨hrenfreie Bildung von gleich hoher Qualität fu¨r alle verwirklicht werden kann. Dabei wird auch die zunehmende Bedeutung der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte, zu denen auch das Recht auf Bildung gehört, herausgestellt.

In der anschließenden Podiumsdiskussion soll der Frage nachgegangen werden, ob und wie es durch exklusive Bildungs- und Schulstrukturen sowie Bildungsprivatisierung zu Menschenrechtsgefährdungen kommt. Dabei wird insbesondere auf die UN-Menschenrechtskonventionen, die zur Inklusion in der Bildung und durch die Bildung verpflichten, eingegangen sowie auf die Diskussion inklusiver Bildung in Abgrenzung zu bisherigen Integrationskonzepten.

Besonders wird es um die Situation von Behinderten sowie Einwander/innen und Flu¨chtlingen und ihrer Kinder, Enkel und Urenkel im deutschen Bildungssystem gehen. Des Weiteren werden Hartz IV und die aktuellen Auseinandersetzungen um angemessene Sozialleistungen fu¨r schulische Bildung angesprochen, sowie die Wiedereinfu¨hrung der Lernmittelfreiheit, die Abschaffung der Studiengebu¨hren und die aktuellen Behinderungen Integrierter Gesamtschulen (entgegen dem dokumentierten Elternwillen) durch neue restriktive Landesgesetzgebungen.