Blick über den LunchTellerrand: Zur aktuellen Situation in Georgien

2024 war für die georgische Gesellschaft ein besonders schwieriges Jahr. Im Frühjahr wurde das umstrittene Gesetz zur ausländischen Einflussnahme im Parlament verabschiedet - trotz massiver Proteste und des Vetos von Präsidentin Salome Surabischwili. Kritiker*innen fürchten, dass das Gesetz wie in Russland genutzt wird, um repressiv gegen zivilgesellschaftliche Kräfte und unabhängige Medien vorzugehen. Auch die Parlamentswahl im Herbst löste Proteste aus. Sowohl pro-westliche Oppositionsparteien als auch die Präsidentin werfen der Regierung Wahlfälschung und Russland Einflussnahme vor. Die Ankündigung, die EU-Beitrittsverhandlungen erst 2028 anzustreben, führte im November schließlich es zu weiteren Massenprotesten - befürworten doch mehr als 80% der Bevölkerung einen EU-Beitritt ihres Landes.

Deshalb möchten wir mit Dr. Sonja Schiffers, Büroleiterin des Südkaukasus-Büros der Heinrich-Böll-Stiftung in Georgien, über den Auslöser der aktuellen Proteste, die Beziehung zwischen Georgien und der EU und über den Einfluss Russlands in der aktuellen Situation sprechen.

Das Gespräch wird live auf YouTube und unserem Facebookkanal gestreamt.