Böll.Global | Ein Neuanfang für Syrien: Wie kann er gelingen?

Mehr als ein halbes Jahrhundert beherrschte das Regime der Assad-Familie Syrien mit äußerster Brutalität. Am 8. Dezember wurde es schließlich, nach einer knapp anderthalbwöchigen Offensive, durch von islamistischen Rebellen angeführte Milizen gemeinsam mit kurdischen und drusischen Kräften gestürzt. Für die Syrerinnen und Syrer war dies ein historischer und höchst emotionaler Moment: Nicht nur in Syrien jubelten die Menschen - auch auf deutschen Straßen und anderenorts, wo seit der brachialen Niederschlagung des Damaszener Frühlings und des darauffolgenden Kriegs 12 Millionen Syrer*innen Zuflucht gesucht hatten. Videos, auf denen Statuen des Diktators umgestoßen und Häftlinge mit Brechstangen aus ihren Zellen befreit werden, gingen um die Welt. Zahlreiche Familien, die über lange Jahre hinweg auseinandergerissen worden waren, feierten ihr Wiedersehen. Zehntausende andere bangen jedoch weiter um das Schicksal ihrer verschwundenen Familienangehörigen.

Die Hoffnungen auf eine freie, demokratische Zukunft sind groß. Angesichts der Vielzahl interner und externer Akteure mit unterschiedlichen Interessen erscheint eine stabile und für die vielen syrischen Minderheiten inklusive Zukunft jedoch ungewiss. Die internationale Gemeinschaft begegnet der vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen als Terrororganisation gelisteten HTS (Hayat Tahrir al-Sham) Organisation für die Befreieung Syriens), die die Offensive gegen das Regime von Idlib aus anführte, mit Skepsis. Die von Ankara aus gesteuerte SNA (Syrian National Army) greift die von kurdischen Truppen regierten Gebiete im Nordwesten an. Israel bombardiert militärische Ziele in Syrien und ist aus dem Teil der Golanhöhen, die es seit 1967 völkerrechtswidrig besetzt, vorgerückt in die unter UN-Kontrolle stehende „Pufferzone“.  

Vieles wird nun davon abhängen, wie sich die verschiedenen Akteure verhalten, und ob die internationale Gemeinschaft eine konstruktive Rolle spielen wird. Wichtige Elemente dieser enormen Aufgabe sind unter anderem der mit einem inklusiven politischen Übergang verbundene Wiederaufbau, die juristische Aufarbeitung von Menschenrechtsverbrechen, der Aufbau demokratischer Institutionen, Minderheitenschutz und Garantien für Menschenrechte und persönliche Freiheiten. Die syrische Zivilgesellschaft, Opferverbände, Jurist*innen, Journalist*innen und Kulturschaffende in und außerhalb Syriens haben bereits beachtliche Vorarbeit in all diesen Bereichen geleistet.

Statt abzuwarten, bis die Situation in Syrien übersichtlicher wird und der europäische Beitrag zur Stabilisierung des Landes diskutiert wird, beginnen einige europäische Länder bereits Rückführungspläne für aus Syrien Geflüchtete zu konkretisieren. Auch im deutschen Wahlkampf wird diese Frage eine Rolle spielen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat die Bearbeitung von über 45,000 Asylanträgen von Syrer*innen vorläufig ausgesetzt. 

Mit unseren Panelist*innen wollen wir unter anderem folgende Fragen diskutieren:

• Was hat sich durch den Sturz Assads verändert, und welche zukünftigen Szenarien und Risiken sind wahrscheinlich?
• Welche Interessen haben die unterschiedlichen syrischen, regionalen und internationalen Akteure?
• Was muss die syrische Zivilgesellschaft zukünftig leisten?
• Wie können Deutschland und die EU die syrische Zivilgesellschaft und eine inklusive politische Transition unterstützen?
• Wie sollte Deutschland mit den syrischen Schutzsuchenden umgehen?

Mit:

• Dr. Bente Scheller, Referatsleitung Nahost und Nordafrika, Heinrich-Böll-Stiftung
• Razan Rashidi, geschäftsführende Direktorin, The Syria Campaign
• Mohammad Al Attar, syrischer Theaterautor und Dramaturg

Moderation: Layla Al-Zubaidi, Stv. Leiterin Bereich Internationale Zusammenarbeit

Die Veranstaltung findet auf Englisch statt mit Übersetzung ins Deutsche.

Kontakt: 
Louisa Reeh
Heinrich-Böll-Stiftung
E reeh@boell.de

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