Börsengang der Deutschen Bahn vor dem Aus?

Reihe »DIE LINKE Umweltpolitik im Gespräch«

mit:

Michael Gehrmann, Vorsitzender des Verkehrsclub Deutschland; Hans-Gerd Öfinger, Bahn von unten; Martin Stuber, DGB; Lutz Heilmann, MdB DIE LINKE. und Dorothée Menzner, MdB DIE LINKE.

Termin:

26.11. 19:00 Uhr

Ort:

Volksbühne, Grüner Salon, Rosa-Luxemburg-Platz, 10178 Berlin

Region:

Berlin

Kategorie(n):

Nachhaltigkeit
Politische Akteure

Kontakt:

Dr. Wolfgang Bey, Tel:030 44310 161

Besonderheiten:

Die Veranstaltung ist Teil der vierteljährlich stattfindenden Reihe »DIE LINKE Umweltpolitik im Gespräch«, die gemeinsam mit der Bundestagsfraktion DIE LINKE organisiert wird.

Mit: Michael Gehrmann, Vorsitzender des Verkehrsclub Deutschland; Hans-Gerd Öfinger, Bahn von unten; Martin Stuber, DGB; Lutz Heilmann, MdB DIE LINKE. und Dorothée Menzner, MdB DIE LINKE

Seit 1994 ist der Bund Alleineigentümer der Deutschen Bahn AG. Weil Bahn-Chef Mehdorn „frisches Kapital“ für seine Expansionspläne haben möchte, will die Bundesregierung die Deutsche Bahn AG an die Börse bringen. Ursprünglich sollte diese Kapitalprivatisierung durch den Verkauf von 49,9 % der Anteile an der gesamten Bahn erfolgen. Heftig war und ist dabei die Frage diskutiert worden, ob das Schienennetz und die sonstigen Infrastrukturen mit verkauft werden, oder ob diese komplett in staatlichen Händen bleiben sollen. Der auch innerhalb der Großen Koalition umstrittene Gesetzentwurf von Verkehrsminister Tiefensee ist aber seit dem Parteitagsbeschluss der SPD, nur Volksaktien herauszugeben, praktisch Makulatur.

Nun prüft das Verkehrsministerium einen von Finanzminister Steinbrück `aus dem Hut gezauberten` Vorschlag. Er will die DB-Holding einfach ohne Gesetzgebungsverfahren teilen und die Transportsparten teilweise verkaufen. Dieses Modell bringt somit die insbesondere von der Eisenbahnergewerkschaft TRANSNET und von Teilen der SPD vehement abgelehnte Trennung von `Netz und Betrieb` wieder ins Spiel.