Bürgerbeteiligung und lokale Demokratie

Die Beteiligung an den bayerischen Kommunalwahlen im vergangenen Jahr war wiederum schockierend niedrig. Wenn nicht einmal mehr die Hälfte des Wahlvolks zur Urne geht, dann ist die Kommunalpolitik offenbar für die Mehrzahl der Bürger/innen ein Terrain, das ihnen nur marginale Einflussmöglichkeiten verspricht. Dass die Abstinenz am Wahltag keineswegs ein generelles Desinteresse an kommunalpolitischen Fragen bedeutet, zeigen auf der anderen Seite die vielfältigen Formen politischen Engagements der Bürgerschaft.

Kommunalpolitik als “Mitmach-Demokratie” ist deshalb ein wichtiger Beitrag zum Abbau der scheinbar allgegenwärtigen Politik(er)verdrossenheit. Die demokratische Qualität formaler wie auch informeller Beteiligungsverfahren hängt jedoch davon ab, wie ernst gemeint und auf echte Partizipation der Bürger/innen abzielend diese Beteiligungsangebote tatsächlich sind. Was notwendig ist, wird immer deutlicher: eine systematische Beteiligungskultur in den Kommunen.

Unsere Tagung versucht, Wege zu einer solchen Beteiligungskultur aufzuzeigen. Wir stellen konkrete Beispiele vor und diskutieren Probleme der Praxis, wie z.B. die Einbeziehung "bildungsferner" Bevölkerungsgruppen.

Mehr als ein Jahr nach Beginn der neuen Legislaturperiode hat sich in dieser Beziehung - wenn nicht alles täuscht - bislang wenig zum Positiven gewendet. Insofern versteht sich die Tagung auch als Anregung für Politik und Verwaltung, den Weg zu einer systematischen Beteiligungskultur mit Engagement und Überzeugung einzuschlagen.
 

Mit:
Prof. Dr. Roland Roth, Hochschule Magdeburg-Stendal
Prof. em. Dr. Helmut Klages, Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften, Speyer
Dirk Lahmann, Stadt Bonn, OB-Büro, Fachbereichsleitung Bürgerbeteiligung
Michael Pelzer, Gemeinde Weyarn (Oberbayern), 1. Bürgermeister a.D.
Rixa Gohde-Ahrens, Landschafts- und Freiraumplanerin, seit 2007 Quartiersentwicklerin für die Lawaetz-Stiftung
Wolfgang Pohl, Heinrich-Böll-Stiftung / GreenCampus, Referent Kommunalpolitische Weiterbildung 

Die Veranstaltung findet im Rahmen des bundesweiten Projektes „Gut Vertreten? – Update für Demokratie“ des Stiftungsverbunds der Heinrich-Böll-Stiftungen statt.

Veranstaltungsort: Würzburg, Kolping-Akademie, Kolpingplatz 1