Chemiewaffeneinsatz in Syrien – zehn Jahre nach Ghouta

Am 21. August 2013 erschütterten Bilder der über 1000 Kinder, Frauen und Männer, die im Umland von Damaskus durch Chemiewaffen gestorben waren die Welt. Seit US-Präsident Obama im August 2012 den Einsatz von Chemiewaffen als „Rote Linie“ definiert hatte, probierte das syrische Regime immer wieder in kleinerem Stil aus, wie weit es gehen könne. Die Angriffe des 21. August 2013 waren ein drastisches Fanal. Eine US-Intervention wurde unter der Bedingung abgewendet, dass das syrische Regime sein – gänzlich undeklariertes – Chemiewaffenarsenal vernichtet und der Chemiewaffenkonvention beitritt. Der UN-Sicherheitsrat verabschiedete im September 2013 eine der schärfsten Resolutionen zu Syrien, die auch militärisches Eingreifen erlaubt, falls das Regime weiterhin Chemiewaffen einsetze. Jedoch dokumentierten Aktivist*innen und Expert*innen seither hunderte weiterer Chemiewaffeneinsätze durch die syrische Luftwaffe. Auch der sogenannten „Islamischen Staat“ soll Senfgas eingesetzt haben.

Angehörige sind weiterhin auf der Suche nach Gerechtigkeit. Momentan sehen Expert*innen keine Möglichkeit, diesen Fall vor den Internationalen Strafgerichtshof zu bringen. Andere Fälle – z.B. Folter seitens staatlicher Institutionen – sind unter dem Weltrechtsprinzip vor nationalen Gerichten verhandelt worden. In diesem Fall wäre jedoch ein internationales Format angemessener, denn eine universelle Norm erfordert eine universelle Antwort und eine so gravierende Verletzung internationaler Normen stellt einen gefährlichen Präzedenzfall dar.  Wir möchten das traurige Gedenken an zehn Jahre ungestraften Chemiewaffeneinsatz als Gelegenheit nutzen, um mögliche Wege zur Rechenschaft zu diskutieren.

Wie ist der Stand der bekannten und weniger bekannten Initiativen zu diesem Thema? Welche bislang nicht eingeschlagenen juristischen Wege gibt es, um zu verhindern, dass diese schwerwiegende Normverletzung ungeahndet bleibt? Wie fügt sich dies in eine feministische Außenpolitik ein?

Mit:

• Ibrahim Olabi, Jurist, der eine Initiative gestartet hat, um einen eigenen Gerichtshof zur Ahndung von Chemiewaffeneinsätzen in Syrien ins Leben zu rufen, Mitglied von Guernica37, London
• Catherine Marchi-Uhel, Leiterin des Mechanismus der Vereinten Nationen für die Untersuchung und Verfolgung von schwersten Kriegsverbrechen in Syrien seit März 2011 (Englisch: IIIM - International, Impartial, Independant Mechanism), Genf, auf Zoom
• Lubna Kanawati, Syrische Aktivistin

Einführung und Moderation: Petra Stienen, Syrien- und Menschenrechtsexpertin, ehemalige Senatorin und Diplomatin, Den Haag

Information:
Linda Böttcher
E boettcher@boell.de

» Teilnahme vor Ort
im Konferenzzentrum der Heinrich-Böll-Stiftung, Schumannstr. 8, 10117 Berlin

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