China Heute: 30 Jahre politische Reformen in der VR China

Im Dezember 2008 blickt China auf 30 Jahre Reform- und Öffnungspolitik zurück. Nach dem Chaos der Kulturrevolution folgten gesellschaftliche, wirtschaftliche und auch politische Veränderungen. Fast allen Chinesen geht es trotz wachsender Einkommensunterschiede heute wirtschaftlich besser als je zuvor, und sie genießen mehr private und auch politische Freiheiten als in der Vergangenheit.

Die politischen Reformen bleiben jedoch hinter den wirtschaftlichen Veränderungen zurück und können mit der gesellschaftlichen Entwicklung nicht mithalten. In China ist eine pluralistische Gesellschaft entstanden, die zunehmend mehr Mitsprache und politische Teilhabe fordert. Die kommunistische Partei stellt sich darauf ein, doch verhindert der Monopolanspruch der KP in vielen Bereichen die Durchsetzung rechtsstaatlicher Prinzipien und effizienter Kontrolle der Behörden.

Auch innerhalb der Partei gibt es, trotz des Bekenntnisses zu mehr Demokratie, unterschiedliche Meinungen darüber, wie weitere politische Reformen aussehen sollen, und wie schnell sie umgesetzt werden.  Eine besondere Herausforderung für den politischen Reformprozess ist die mangelnde Transparenz und fehlende öffentliche Partizipation in den politischen Entscheidungsprozessen.

Gemeinsam mit unseren Gästen diskutieren wir über die Rolle der Kommunistischen Partei, ihren Auftrag und ihr Verhältnis zur Gesellschaft in den vergangenen 30 Jahren. Wie hat sich Chinas Rechtssystem nach der Kulturrevolution entwickelt und inwieweit hat sich der Alltag der Menschen in den letzen 30 Jahren verändert? 
 
Mit:
Lai Hairong, China Center for Comparative Politics and Economics, Peking
Yang Xuedong, China Center for Comparative Politics and Economics, Peking
Jürgen Trittin, Bündnis 90/Die Grünen
Katrin Altmeyer, Leiterin Büro China der Heinrich-Böll-Stiftung in Peking
 
Moderation:
Barbara Unmüßig, Vorstand Heinrich-Böll-Stiftung