City Tax for the Arts?

Weimar, Köln und andere deutsche Städte haben es vorgemacht: Sie haben eine Kulturförderabgabe beschlossen, die Kultur- und Bildungseinrichtungen zu Gute kommt.

In Berlin steht die „City-Tax“ auf dem Fahrplan der Koalition aus SPD und CDU. Kommen soll sie schon zum 1. Januar 2013. Bislang ist noch wenig bekannt über ihre Ausgestaltung, doch die Interessengruppen vom Deutschen Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA) bis zur Koalition der freien Szene Berlins haben bereits ihre Positionen - gegen wie für die „City-Tax“ - bezogen. Welche Überlegungen stecken dahinter? Welche Bedeutung hat eigentlich das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes in Leipzig vom
11. Juli 2012, das die Steuer für Touristen für rechtmäßig und für Geschäftsreisende für rechtswidrig erklärt?

Der Abend ist zweigeteilt:
Auf eine Einführung zu den Fragen: Was ist die Steuer, was besagt das Leipziger Urteil und was bedeutet das für Berlin? folgt ein Gespräch über die Erfahrungen in Köln, wo die Steuer seit zwei Jahren
erhoben wird.

Im 2. Teil dann die „Berliner Runde“, in der Vertreterinnen und Vertreter der politischen Parteien, der DEHOGA und der freien Kunstszene Berlins über die „City-Tax“ miteinander streiten.

Einführung und Gespräch:
Jan Froehlich (Rechtsanwalt, LLM)
Brigitta von Buelow (Mitglied des Rates der Stadt Köln, kulturpolitische Sprecherin Bündnis 90/ Die Grünen)

Moderation: Christian Römer (Kulturreferent, Heinrich-Böll-Stiftung)

„Berliner Runde“:
Christina Aue (Geschäftsführerin der TV Turm Alexanderplatz Gastronomiegesellschaft mbH und Vorstandsmitglied der DEHOGA, Mitglied im Präsidium der IHK Berlin)
Sabine Bangert (MdA, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Berlin)
Fréderic Verrycken (MdA, SPD, Vorsitzender des Hauptausschusses)
Christian Goiny (MdA, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, Mitglied des Hauptausschusses)
Jochen Sandig (Radialsystem V/ Koalition der freien Szene Berlin)

Moderation: Tom Mustroph (freier Journalist)