Das Recht auf `gutes Leben`

Vortrag und Diskussion

Ecuador hat in seiner neuen Verfassung das Recht auf „gutes Leben“ verankert: Die neue Verfassung strebt auf der Basis grundlegender Menschenrechte und Rechte der Natur eine „solidarische“ anstelle einer „marktwirtschaftlichen“ Wirtschaftsform an. Die Verfassung garantiert mehr soziale Gerechtigkeit, einen kostenlosen Zugang zu Gesundheit, Bildung und zur Sozialversicherung. Sie widmet sich Fragen der natürlichen Ressourcen, des Wassers und Bodens. Die Natur wird sogar als eigenes Rechtssubjekt definiert.

Als Präsident der Verfassungsgebenden Versammlung prägte Alberto Acosta den Charakter der neuen ecuadorianischen Verfassung maßgeblich mit. Diese stellt für das Land ein neues Entwicklungsmodell auf der Grundlage traditionell-indigener Prinzipien wie auch westlich-moderner Elemente auf. Das Recht auf „gutes Leben“ aus dem lateinamerikanischen Kontext könnte den weltweiten Debatten zu Transformationsmodellen eine zukunftsweisende Richtung geben.

In seinem Vortrag behandelt Alberto Acosta die Umsetzung des Rechtes auf „gutes Leben“ nach Inkrafttreten der Verfassung und dessen globale Relevanz. Außerdem wird er als Mitbegründer die ITT-Yasuni-Nationalpark-Initiative vorstellen. Mithilfe von Millionenbeträgen, vor allem aus Ländern des Nordens, soll Ecuador in die Lage versetzt werden, auf die Erdölförderung im artenreichen Yasuni-Nationalpark im Amazonasgebiet verzichten zu können. Bislang war die deutsche Bundesregierung der wichtigste internationale Unterstützer, doch kürzlich entzog Minister Dirk Niebel dem Projekt die Finanzierung.

Alberto Acosta wird auch Stellung nehmen zu den gewaltsamen Polizei-Protesten Anfang Oktober in Ecuadors Hauptstadt Quito, bei dem der Präsident des Landes, Rafael Correa, mehr als 11 Stunden lang in einem Polizeikrankenhaus festgehalten und mehrere Menschen getötet wurden. Hunderte Polizisten waren aus Protest gegen geplante Kürzungen ihrer Zulagen auf die Straße gezogen und hatten unter anderem den Hauptstadtflughafen blockiert. Doch auch immer mehr Anhänger der Regierungspartei verweigern dem Präsidenten Rafael Correa die Gefolgschaft und werfen ihm Machtmissbrauch vor.

Mit:
Alberto Acosta, Wirtschaftswissenschaftler, Präsident der Verfassungsgebenden Versammlung (2007/2008) und Minister für Energie und Bergbau (2007) von Ecuador

Moderation:
Annette von Schönfeld, Heinrich-Böll-Stiftung, Leiterin Lateinamerikareferat