Demokratie in der Zwickmühle

2024 ist Wahljahr. Kommunalwahlen in neun Bundesländern, Europawahlen und Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Im Herbst diesen Jahres könnte die politische Landkarte in Deutschland deutlich anders aussehen.
Was passiert, wenn eine autoritär-populistische Partei auf Landesebene staatliche Machtmittel in die Hand bekommt? Was passiert mit dem Rechtsstaat, wenn in Gemeinderäten, Landratsämtern und Bürgermeisterbüros flächendeckend Leute sitzen, die mit Ängsten Politik machen, stetig Grenzen verschieben und die Demokratie untergraben?

Autoritär-populistische Parteien können demokratische Möglichkeiten nutzen, um die demokratischen Rechte politischer Gegner  abzubauen. Dass sie dies können und den Spielraum in demokratischen Systemen zu ihren Zwecken nutzen, hat sich in Ungarn und Polen, in den USA und in anderen Ländern bereits gezeigt. Legitimiert durch Wahlen können sie dies „im Namen des Volkes” tun. Einmal an der Macht, bedienen sie sich mit der Legitimation der Wähler*innen legaler Methoden. Mit entsprechender Mehrheit können sie die Verfassung durch Verfassungsänderungen weniger demokratisch machen. Aber auch ohne eine solche Mehrheit oder Regierungsbeteiligung können autoritär-populistische Parteien auch in Deutschland Demokratie und Rechtsstaat auf Bundes- oder Länderebene auf vermeintlich verfassungsgemäßem Wege untergraben.

Mit welchen Szenarien müssen wir uns auseinandersetzen? Welche Möglichkeiten gibt es auf Landes- und Bundesebene, dagegen vorzugehen?

In Kooperation mit dem Menschen miteinander - interkultureller Garten Oberes Enztal e.V. laden wir ein zum Vortragsabend mit Friedrich Zillessen, Redakteur beim Verfassungsblog und wissenschaftlicher Mitarbeiter im Thüringen-Projekt.

Veranstaltungsort:
Forum König-Karls-Bad
75323 Bad Wildbad