Der Reformvertrag: Eine neue Basis für Europa?

 Das Fundament für den Aufbau eines geeinten Europa bilden elementare Wertvorstellungen, denen sich auch die Mitgliedstaaten verpflichtet fühlen und deren Verwirklichung den handelnden Organen der EU aufgegeben ist. Zu diesen anerkannten Grundwerten gehören: Die Schaffung eines dauerhaften Friedens, Einheit, Gleichheit, Freiheit, Sicherheit und Solidarität. Die EU bekannt sich ausdrücklich zur Wahrung der allen Mitgliedstaaten gemeinsamen Grundsätze der Freiheit, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Art. 6 Abs. 1 EU-Vertrag).

In der Erklärung zur Zukunft der Union, die dem Vertrag von Nizza (2000) beigefügt ist, haben die Staats- und Regierungschefs ihr Bestreben zum Ausdruck gebracht, eine eingehendere und breiter angelegte Diskussion über die Zukunft der Union zu führen. Diese mündete nach einer Ablehnung des von einem Konvent erarbeiteten und von den Staats- und Regierungschefs unterzeichneten Verfassungsvertrages (2004) durch Frankreich und Holland (2005) in den Vertrag von Lissabon, genannt „Reformvertrag“, der im Dezember 2007 unterschrieben wurde. Eine Ratifizierung steht an. Der Vertragstext umfasst 7 Artikel, 14 Protokolle sowie einen Anhang. Der Vertrag wurde am 13. Dezember 2007 in Lissabon unterzeichnet.