Der Sozialstaat als Sozialfall

Die Lösung der sozialen Frage ist für Wolfgang Neskovic keine Frage der Mildtätigkeit, sondern Kernelement der dem Staat durch das Grundgesetz vorgegebenen Aufgaben.

mit:

Wolfgang Neskovic, MdB

Termin:

11.09. 19:00 Uhr

Ort:

Rosa-Luxemburg-Stiftung, Seminarraum 1, 1. OG, Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin

Region:

Berlin

Kategorie(n):

Kapitalismus
Sozialpolitik

Kontakt:

Dr. Lutz Brangsch, Tel:030 44310 120, Fax:030 44310 222

Der Bundesrichter a. D. und jetzige Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion Wolfgang Neskovic wird in seinem Referat auf folgende Schwerpunkte eingehen:
 

• Anhand konkreter Zahlen wird er belegen, dass in Deutschland seit geraumer Zeit staatliche Reichtumspflege betrieben wird und es eine massive Umverteilung von unten nach oben gibt.
  
  
• Die These vom fehlenden Geld falsch ist, sondern der Staat durch falsche Steuerpolitik selber die öffentlichen Kassen leert.
  
  
• Er wird nachweisen, dass sich hinter dem Begriff Reformen in den vergangen Jahren stets Leistungskürzungen und Sozialabbau verbergen.
  
  
• Die Verfassungskonformität von Hartz IV wird der rechtspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. in Zweifel ziehen.