AUSGEBUCHT: Die erste Sitzung im Rat (Kurzversion)

Kurzversion des Crash-Kurses für die ersten Ratssitzungen

Am 1. Mai 2020 beginnt die neue Sitzungsperiode in den bayerischen Kommunalparlamenten. In der ersten Sitzung der neu gewählten Kreistage, Stadt- und Gemeinderäte werden für die folgenden sechs Jahre wichtige Weichen gestellt.

• In der Geschäftsordnung werden die wesentlichen Fragen des kommunalpolitischen Alltags geregelt und der formale Rahmen für die Arbeit jedes einzelnen Ratsmitglieds abgesteckt.
• Mit der Festlegung der Zahl, Größe und Art der Besetzung der Ausschüsse werden wichtige Vorentscheidungen getroffen über die Möglichkeiten der Einflussnahme gerade kleinerer Gruppierungen im Kommunalparlament
• Die Zahl und der Status der weiteren Bürgermeister so-wie deren Wahl sind oft Ausdruck der Mehrheitsverhältnisse und politischer "Koalitionen" im Rat.

Unser Seminar soll v.a. den "frisch gebackenen" Ratsmitgliedern Hilfestellungen für die neue und ungewohnte Situation geben. Denn wer sich von den "alten Hasen" mit dem Hinweis "Das haben wir immer schon so gemacht!" über den Tisch ziehen lässt, wird dies in den folgenden sechs Jahren der Arbeit im Kommunalparlament evtl. als erhebliche Einschränkung seiner Handlungsmöglichkeiten erleben...

Trainer/in: Isabelle Maaßen (Justiziarin, Referentin für Innenpolitik und Datenschutz, Bündnis 90/Die Grünen im Bayerischen Landtag)

Ort: EineWeltHaus, München