Die europäische Perspektive von Bosnien-Herzegowina

Bosnien-Herzegowina hat sich in den letzten Monaten weithin unbemerkt zum neuen Sorgenkind Europas auf dem westlichen Balkan entwickelt. Mit dem vorzeitigen Rücktritt des obersten Vertreters der Internationalen Gemeinschaft in dem südosteuropäischen Land, des Hohen Repräsentanten Miroslav Lajcak, ist eine politische Krise offensichtlich geworden, die sich seit mehreren Jahren entfaltet hat. Die sich verschärfende Konfrontation der dominierenden ethnischen Parteien, die Paralyse staatlicher Institutionen auf der Ebene des Gesamtstaats und der Föderation Bosnien-Herzegowinas, ein weitgehend zum Erliegen gekommener Reformprozess sowie die Rückkehr der Rede von möglichen gewaltsamen Konflikten in den öffentlichen Diskurs markieren Eckpunkte dieser Krise.
 
Bosnien-Herzegowina droht im EU-Integrationsprozess der westlichen Balkanländer zurückzubleiben. Dies ist umso mehr Grund zur Besorgnis, als sich innerhalb der EU selbst die Stimmen mehren, die ein Ende (oder zumindest eine lange Pause) der Erweiterungspolitik fordern.
 
Umso wichtiger ist es für einheimische Akteure wie die EU, einige grundlegende Fragen zu beantworten:
Wie kann Bosnien-Herzegowina zurück auf einen Reformpfad gebracht und seine europäische Perspektive gesichert werden?
Wie muss der Übergang vom Office of the High Representative (OHR) zu einem Büro des EU-Sondergesandten gestaltet werden?
Reichen die traditionellen Instrumente des EU-Integrationsprozesses oder verlangen die spezifischen politischen Verhältnisse einen „bosnischen Sonderweg“? Ist künftig wieder ein stärkeres Engagement der USA in Bosnien erwünscht?
 
Der Außenminister von Bosnien-Herzegowina, Sven Alkalaj, wird die Perspektiven der europäischen Integration seines Landes vorstellen und anschließend mit Marieluise Beck, MdB, diskutieren.
Moderation: Ralf Fücks, Vorstand, Heinrich-Böll-Stiftung