Die `neue Krise` der EU – Linke Kritik an dem Vertrag von Lissabon

Es diskutieren: Anne Karras & Markus Krajewski

Irland hat sich gegen ein vereintes Europa entschieden – so die Kommentatoren. Über die Inhalte des Vertrages und die Gründe der Ablehnung wird allerdings wenig geschrieben. Schon 2005 hatten sich die französischen und niederländischen WählerInnen unter anderem gegen die marktliberalen und rüstungspolitischen Ziele des Verfassungsvertrags gewandt. Auch in dem Vertrag von Lissabon wird die weitere Militarisierung der EU und ihre neoliberale Wirtschaftsordnung festgeschrieben – nicht mehr als Verfassung, so doch als bindender Vertrag. Muss dieser Vertrag, der auch eine weitere politische Integration der EU vorsieht, aus einer linken Perspektive abgelehnt werden oder sind auch Ansatzpunkte für eine Demokratisierung der Entscheidungsebenen im Vertragswerk angelegt? Was sind die Gründe für die irische Ablehnung und wie sähe eine linke Alternative zum Vertrag von Lissabon aus? Wie sehen die Chancen für ein soziales und (basis-)demokratisches Europa aus – mit oder jenseits des Vertrags?

Anne Karras – Dipl. Volkswirtin und Dipl. Sozialökonomin, Gründungsmitglied der bundesweiten EU-AG von Attac. Arbeitsschwerpunkte: Europäischer Verfassungsvertrag, Europäische Wirtschafts- und Sozialpolitik

Markus Krajewski – Juniorprofessur für Öffentliches und Europäisches Wirtschaftsrecht und Wirtschaftsvölkerrecht an der Juristischen Fakultät der Universität Potsdam, Vorstand von Weltwirtschaft, Ökologie und Entwicklung (WEED e.V.). Arbeitsschwerpunkte: Europäisches und internationales Recht

Veranstaltungsplanung und Moderation:
Christina Deckwirth und Tobias Pieper