Die OSZE - vom Kalten Krieg zu heißen Konflikten

Die Bundesregierung übernimmt 2016 den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Damit verbinden sich Erwartungen an eine substanzielle Weiterentwicklung der friedenspolitisch und im Prinzip präventionspolitisch wichtigen Organisation, nachdem sie in den Jahren seit dem Fall des Eisernen Vorhangs in Europa eher vernachlässigt wurde. Der Konflikt um die Ukraine hat die europäische Sicherheit nun in eine tiefe Krise gestürzt und damit auch die Möglichkeiten und Grenzen der Konfliktprävention durch die OSZE aufgezeigt. Um ihr Potential ausschöpfen zu können, muss die Organisation deshalb politisch gestärkt und ihre vertraglichen Grundlagen aus den Zeiten des Kalten Krieges an die Formen aktueller Konflikte angepasst werden.

Die Debatte bietet eine Gelegenheit, unter anderem folgende Fragen zu diskutieren:

• Welche Instrumente und Einrichtungen der OSZE haben sich als Beispiele eines Nicht-konventionellen Konfliktszenarios bewährt?
• Welche Instrumente sollten überarbeitet werden?
• Welche Bedeutung soll die OSZE nach deutschen Vorstellungen haben?
• Wie ist das Verhältnis zur NATO, wie zur Zivilgesellschaft?

Mit:

• Marieluise Beck, Mitglied des Deutschen Bundestages, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Berlin
• Dr. Wolfgang Zellner, Stellvertretender Wissenschaftlicher Direktor, Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik, Hamburg
• Thomas Lenk, Büroleiter des Sonderbeauftragten für den OSZE-Vorsitz 2016, Auswärtiges Amt, Berlin

Moderation:
Oliver Knabe, Geschäftsführer, Forum Ziviler Friedensdienst, Köln

Eine Kooperation der Heinrich-Böll-Stiftung mit dem Forum Ziviler Friedensdienst im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Krisenprävention im Kontext deutscher Außen- und Friedenspolitik“.

Der Eintritt ist frei, eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Information:
Stephanie Mendes Candido, Referat Außen- und Sicherheitspolitik
E-Mail mendes-candido@boell.de , T 030-285 34-390

Fachkontakt:
Gregor Enste, Referat Außen- und Sicherheitspolitik
E-Mail enste@boell.de, T 030-285 34- 393

Hinweis:
Wir weisen darauf hin, dass im Rahmen dieser Veranstaltung Foto-/Ton- und Filmaufnahmen von TV-Sendern sowie für öffentliche und nicht-öffentliche Zwecke gemacht werden können.