Die palästinensische Autonomiebehörde und das politische System der Westbank - zwischen Selbstverwaltung und Besatzung 'light'

Mit den sog. Oslo-Verträgen 1993/4 wurde die palästinensische Autonomiebehörde (PA) installiert. Damit verbunden war die Hoffnung auf palästinensische Eigenstaatlichkeit. Für Israel jedoch wurde die Verwaltung und vor allem die Finanzierung der besetzten Gebiete trotz fortwährender Besatzung vereinfacht. Die finanziellen Lasten, die davor Israel voll zu tragen hatte, werden zum großen Teil auf die internationale Gemeinschaft abgewälzt. Selbst Ihr Präsident, Abbas, drohte 2014 mit ihrer Auflösung.

Im Vortrag geht es vor allem um die Art und Weise und die Bedingungen, denen die palästinensische Verwaltung des von Israel besetzten Territoriums unterliegt, das durch den ständigen Ausbau der 'Siedlungen' faktisch enteignet wird. Es wird also das Spannungsverhältnis zwischen Autonomiebestrebungen einerseits und der Zusammenarbeit z.B. in Form der 'Sicherheitspartnerschaft' mit Israel andererseits beleuchtet. Die Frage ist, wieviel politische Freiheit, Möglichkeiten und Perspektiven die Autonomiebehörde einerseits konkret hat - und wieviel sie in ihrem Bereich zulässt - und welchen Einschränkungen sie andererseits durch die Besatzung ausgesetzt ist und was das für ihre Legitimität bedeutet.

Referent:
Dr. Fawaz Abu Sitta, Wirtschaftsjurist, stammt aus dem Gazastreifen, studierte in Berlin und lebt jetzt wieder in Berlin.

Veranstaltungsort:
Pavillon Hannover
Lister Meile 4
30161 Hannover

Veranstalterin:
PALISTINA INITIATIVE REGION HANNOVER www.palestina-initiative.net

Kooperationspartner_innen:
Stiftung Leben & Umwelt / Heinrich-Böll-Stiftung Niedersachsen www.slu-boell.de
Ländliche Erwachsenenbildung in Niedersachsen (LEB) www.leb-niedersachsen.de