Die Spaltung Europas

Buchvorstellung und Diskussion, Online
Dienstag, 26. Oktober 2021, 19.30 – 21.00 Uhr

Wenn es um Demokratieabbau in der EU geht, rücken vor allem Ungarn und Polen immer wieder unrühmlich in die Schlagzeilen. Die ungarische und polnische Regierung schränken die Freiheit der Justiz und Medien ein, kriminalisieren Zivilgesellschaft und verletzten Frauen- und sexuelle Minderheitenrechte. Aktueller Tiefpunkt ist das Urteil des polnischen Verfassungsgerichts, das den Vorrang des europäischen Rechts über das nationale Recht negiert und damit einen wesentlichen Pfeiler der Funktionsweise der Europäischen Union in Frage stellt.

Die Politikwissenschaftler Claus Leggewie und Ireneusz Paweł Karolewski analysieren die Entwicklung der letzten Jahre in ihrem jüngst erschienenen Buch „Die Visegrád Connection. Eine Herausforderung für Europa“ (Wagenbach Verlag) vor dem Hintergrund eines umfassenderen Phänomens der Visegrad-Länder, zu denen neben Polen und Ungarn auch Tschechien und die Slowakei gehören. „State capture“, die Vereinnahmung des Staates zum Zwecke des Machterhalts durch eine Riege –wenn auch unterschiedlich geprägter- Rechtspopulisten, ist aus Sicht der Autoren das Verbindende, das die vier Staaten bei allen Unterschieden eint und sie zu einem zentralen Akteur der EU macht.
Zugleich hat sich eine politische und zivilgesellschaftliche Opposition herausgebildet, die sich als gesellschaftliche Gegenkraft zu den Regierungen behauptet. Es ist nun die Aufgabe Europas sich der schleichenden demokratischen Regression zu widersetzen und die Selbstheilungskräfte in den Ländern zu unterstützen. Wehrt sich Europa nicht, droht eine tiefe Spaltung der Staatengemeinschaft, die die Europäische Union als Ganze bedroht.

Worin unterscheiden sich die Visegrad-Länder Ungarn, Polen, Tschechien und die Slowakei und was vereint sie?  Was macht die politischen und gesellschaftlichen Gegenbewegungen aus und wie viel Grund zur Hoffnung geben sie?
Warum ist es für die EU so schwer, die vertraglich verankerten Werte Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in ihren Reihen zu schützen, und wie können konsequentere Antworten der EU auf Demokratieabbau aussehen?  Wie können wir Opposition und Zivilgesellschaft vor Ort unterstützen? 

Es diskutieren:

• Prof. em. Dr. Claus Leggewie, Justus-Liebig-Universität Gießen
• Prof. Dr. Ireneusz Paweł Karolewski, Universität Leipzig
• Prof,  Dr. Oľga Gyárfášová, Comenius University, Bratislawa 
• Dr. Kai-Olaf Lang, Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin

Moderation: Dr. Anneke Hudalla, Expertin für Mittelosteuropa, n-Ost, Berlin

Begrüßung: Dr. Christine Pütz, Referentin Europäische Union, Heinrich-Böll-Stiftung

Fachkontakt:
Dr. Christine Pütz
ReferentinHeinrich-Böll-Stiftung
E-Mail puetz@boell.de

Information:
Claudia Rothe
E rothe@boell.de

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