Die Stiftung lädt ein … Parité statt Fraternité – mehr Frauen in die Parlamente!?!

In der aktuellen frauenpolitischen Debatte spielt die Frage nach Quoten für Aufsichtsräte und im Management eine große Rolle. Die geringe Repräsentanz von Frauen in den Parlamenten wird dagegen weniger problematisiert, obwohl sie in ihren Auswirkungen wahrscheinlich wesentlich mehr Frauen betrifft.

In Frankreich forderten 10 Ministerinnen bereits 1996 die paritätische Besetzung aller Wahllisten. Seit 2000 existiert dort „La loi sur la parité“, das Gesetz zur Förderung des gleichen Zugangs von Frauen und Männern zu Mandaten und Ämtern mit einer eindeutig positiven Bilanz. In Deutschland sind wir davon weit entfernt, obwohl unsere Verfassung auch die Durchsetzung der Gleichberechtigung als Aufgabe des Staates vorschreibt.

Aus diesem Grund halten wir es für sinnvoll, einmal über den Tellerrand hinauszusehen, die Erfahrungen aus anderen Ländern, insbesondere Frankreich, heranzuziehen und darüber nachzudenken, wie es in Deutschland gelingen kann, eine höhere Beteiligung von Frauen in den Parlamenten zu erreichen.

Ohne gleichberechtigte Parlamente keine gleichberechtigten Gesetze

Prof. Dr. Silke Laskowski, Universität Kassel, wird uns in ihrem Vortrag mit folgenden Fragen vertraut machen: wie funktioniert das Parité-Gesetz und worin liegt der Unterschied zur „Quote“, wie sind die Erfahrungen mit der Umsetzung und welche Erfolge weist es auf, was bedeutet Parité für Deutschland in Anbetracht eines anderen Wahlsystems und wie ist die rechtliche Lage (Parteiengesetz, Verfassung, ADG) einzuschätzen?

Das Gespräch führt Anja Piel, B90/DIE GRÜNEN / Stiftungsrat SLU.