Die Türkei nach den Kommunalwahlen

Eine Veranstaltung der Freundinnen und Freunde

Am kommenden Sonntag finden in der Türkei Kommunalwahlen statt. Vier Tage später diskutiert die Leiterin des Türkei-Büros der Heinrich-Böll-Stiftung in Istanbul die Ergebnisse und ihre Folgen mit dem Leiter unseres Europa-Büros in Brüssel.

Ministerpräsident Erdogan will sich mit diesen Wahlen die Macht sichern und bestätigen lassen. Schließlich stehen im Sommer die Staatspräsidentschafts- und im nächsten Jahr die Parlamentswahlen an. Sein politisches Überleben hat er an die Kommunalwahlen geknüpft. Entsprechend können wir uns bereits jetzt darauf einstellen, dass es harte Debatten über den Ausgang der Wahlen geben wird.

Auf die Gezi-Proteste im Mai vergangenen Jahres und die Korruptionsvorwürfe gegen Familienangehörige von ehemaligen Regierungsmitgliedern der AKP reagiert die Regierung und allen voran der Ministerpräsident mit Repression und zahlreichen Gesetzesreformen. Die Regierung spricht seit Dezember von einem Parallelstaat, der die Kontrolle über die Justiz und den Polizeiapparat in den Händen hielt. Entsprechend wurde eine Säuberungswelle in diesen Institutionen eingeleitet. Die Glaubwürdigkeit der Justiz geriet ins Wanken und schließlich die Regierung selbst.

Die Freundinnen und Freunde werden im Mai in die Türkei reisen, um sich selbst ein Bild zu machen und Gespräche mit verschiedenen gesellschaftlichen und politischen Gruppen zu führen. Die Reise führt von Istanbul über Diyarbakir bis nach Van an die iranisch-türkische Grenze. Die Reise ist bereits ausgebucht.

Im Anschluss an die Diskussion zwischen Ulrike Dufner und Bastian Hermisson sind Sie zu einem Umtrunk und informellen Austausch eingeladen. Es wäre schön, wenn Sie sich bei Interesse kurz per E-Mail oder telefonisch anmelden könnten: Ulrike Cichon, Tel.: 030-28534112, cichon@boell.de
 

Mit:
Dr. Ulrike Dufner, Leiterin des Türkei-Büros der Heinrich-Böll-Stiftung in Istanbul
Bastian Hermisson, Leiter des Europa-Büros der Heinrich-Böll-Stiftung in Brüssel

 

Information:        
Ulrike Cichon
Koordinatorin Freundeskreis
cichon@boell.de
Telefon 030.28534-112