Die Ukraine erneuern

Die ersten Proteste auf dem Kiewer Maidan gegen die Abkehr des ehemaligen ukrainischen Präsidenten Janukowitsch von der EU-Assoziierung im November 2013 wurden von studentischen Gruppen und zivilgesellschaftlichen Initiativen organisiert. Für sie bedeutete der Verlust der EU-Perspektive vor allem eines: Sie würden ihr Leben auf unabsehbare Zeit in einem von Korruption, Kleptokratie und staatlicher Willkür geprägten Staatswesen führen müssen. Ihr Protest richtete sich daher nicht nur gegen den Präsidenten, sondern weit darüber hinaus gegen eine politische und wirtschaftliche Elite, die sich den Staat und die meisten öffentlichen Güter unter den Nagel gerissen und das Land in eine katastrophale wirtschaftliche und soziale Situation geführt hatte.

Durch den unverhofften Ausgang der Maidan-Proteste mit der Flucht von Janukowitsch im Februar 2014 schien sich auf einmal eine historische Chance eröffnet zu haben - würde es den vielfältigen demokratischen Initiativen in der Ukraine diesmal gelingen, grundsätzliche Reformen in den Bereichen Gewaltenteilung, transparente Regierungsführung, Justiz und Wahlrecht durchzusetzen und damit ein erneutes Scheitern wie nach der Orangenen Revolution zu vermeiden?

Mit diesem Anliegen gründeten verschiedene Initiativen und Nichtregierungsorganisationen Ende Februar 2014 gemeinsam die "Reanimation Package Reforms Initiative", die seither bereits verschiedene Gesetzesinitiativen zu Transparenz, Justizreform und Öffentlichem Rundfunk erfolgreich lanciert hat. Zu den Reformvorschlägen der Gruppe gehört auch ein Paket für Dezentralisierung und Regionalentwicklung, das gerade gegenüber den östlichen und südlichen Regionen des Landes positive Integrationssignale senden soll.

Doch welche Chancen haben innenpolitische Reformen in einer Situation extremer Bedrohung, unter der die ukrainische Staatlichkeit insgesamt steht? Gibt es überhaupt Ansätze für echte Reformen, die Macht und Besitzstand der Profiteure des bisherigen Systems gefährden könnten? Und welche Botschaften aus Kiew werden im Osten und Süden der Ukraine überhaupt gehört?

Der Abend bringt führende Akteur/innen der Kiewer Reforminitiativen mit Journalist/inen aus Donezk und Odessa zusammen und vermittelt einen Einblick in den tiefen Umbruch, der derzeit in der Ukraine vor sich geht.


Mit:
Hanna Hopko, Reanimation Package of Reforms Initiative, Kiew
Sergey Tkachenko, Kommitee der Wähler, Donezk
Aleksandra Litvinova, Journalistin, Odessa


Moderation:
Walter Kaufmann, Heinrich-Böll-Stiftung


Eine Kooperation der Heinrich-Böll-Stiftung mit der Euromaidan Wache Berlin und der International Renaissance Foundation, Kiew.

                       

Für die Veranstaltung ist ein Livestream eingerichtet.
 

Information:       
Robert Sperfeld
Referat Ost- und Südosteuropa
Heinrich-Böll-Stiftung
E-Mail: sperfeld@boell.de
Telefon +49(0)285 34-387