Die UNO – Idee und Wirklichkeit

Nach dem Ende des UN-Reformgipfels im September 2005 äußerten vor allem europäische Regierungschefs ihre Enttäuschung über dessen Ausgang. Im Spannungsfeld von multilateraler Sicherheitspolitik und unilateralen Machtinteressen hatten sich offensichtlich letztere durchgesetzt. Ist die UNO also nichts weiter als eine Projektionsfläche für moralische Standards, die in der Realität machtpolitischer Einzelstaatenpolitik nicht durchsetzbar sind?<br> <br> Gerd Hankel legt in seiner kritischen Bestandsaufnahme der Politik der UNO seit ihrer Gründung besonderes Augenmerk auf die Menschenrechtspolitik - seine Bilanz hierzu fällt ambivalent aus.<br> <br> In der Gründungsphase waren - die Katastrophe des II. Weltkriegs vor Augen - die Erwartungen an eine internationale Friedensordnung entsprechend hoch. Doch bereits die Stellvertreterkriege während der weltpolitisch stabilen Phase des Kalten Krieges zeigten, dass die mit einem gewissen Pathos formulierten Erwartungen nicht erfüllt wurden.<br> <br> Seit 1989 hat eine neue Unipolarität die Abhängigkeit der UNO von ihren Mitgliedsstaaten, besonders von dem fiskalisch stärksten, den USA, deutlich werden lassen. Zugleich verändert sich die Rolle der UNO besonders durch UN- Blauhelm-Einsätze in Kriegs- und Krisengebieten. Ruanda und Srebrenica waren die Marksteine eines weltweiten Bewusstseins über ein neues Interventionsrecht.<br> <br> Dennoch schwelt der Konflikt zwischen dem Prinzip staatlicher Souveränität und Interventionsrechten und -pflichten bei schweren Menschenrechtsverletzungen weiter. Droht humanitäre Intervention zu einem neuen Instrument hegemonialer Politik zu werden? Wäre ein europäischer Sitz im UN-Sicherheitsrat ein Gegengewicht dazu, wie der Autor argumentiert? Was bedeutet die Debatte um ein Aufweichung des Folterverbots?<br> <br> <b>Mit</b>:<br> Gerd Hankel, Autor des gleichnamigen Buches<br> <br> <b>Mit dem Autor diskutieren</b>:<br> Andreas Zumach, Journalist<br> Peggy Wittke, Juristin , FU Berlin<br> <br> <b>Moderation</b>:<br> Dr. Rebekka Göhring, Heinrich-Böll- Stiftung<br>