Mittwoch, 30. November 2005 19.30 – 22.00 Uhr In meinem Kalender speichern

Die Zukunft der Grünen in der Parteienlandschaft

Welche Chancen haben die Grünen im neuen Deutschen Bundestag, sich zu positionieren angesichts einer Großen Koalition, einer scheinbar gestärkten FDP, einer in Fraktionsstärke in den Bundestag eingezogenen PDS, die sich Linkspartei nennt und auf diese Art einen "linken Platz" in der deutschen Parteienlandschaft für sich beansprucht?<br> Können sie programmatische Signale setzen und in welchen Politikfeldern? Haben sie das Regieren für lange Zeit abgeschrieben oder werden sie an neuen politischen Konstellationen arbeiten?<br><br> Schon am Morgen des 19. September, die Wahlergebnisse waren gerade ausgezählt und wegen der Nachwahl in Dresden für vorläufig erklärt worden, sagt Ralf Fücks auf die Frage der Berliner Zeitung "Bei einer großen Koalition werden die Grünen dann zwischen Linkspartei und FDP zerrieben?":<br> "Das wäre eher die Chance, die Oppositionsführung zu übernehmen - in Abgrenzung gegenüber dem Marktliberalismus der FDP auf der einen und dem Etatismus der Linkspartei.PDS auf der anderen Seite."<br><br> In einem Interview mit der taz am 22.09. meint Ralf Fücks auf die Frage "Wieso haben die Grünen unter Rot-Grün gelitten?" Wir stehen für einen anderen Entwurf sozialer Gerechtigkeit als die SPD. Grün ist die Verbindung von Selbstbestimmung, Selbstverantwortung und Solidarität. Soziale Teilhabe entscheidet sich beim Zugang zu öffentlichen Gütern wie Bildung und Kultur. Sozialdemokraten sind stärker auf soziale Transferzahlungen fixiert.<br> Und auf die Zukunft von rot-grün angesprochen:<br> Dieses Projekt geht jetzt zu Ende. ... Eine historische Allianz, ein Generationenprojekt dieser Art wird es nicht mehr geben. Künftige Koalitionen mit der SPD, die auf größerer Distanz beruhen, sind aber möglich. Rot-Grün war für uns wichtig, um regierungsfähig zu werden und die ökologische Modernisierung anzuschieben. Programmatisch hat es den Grünen nicht unbedingt gut getan.<br><br> Mit:<br> - <b>Dr. Warnfried Dettling</b>, Autor und Politikberater<br> - <b>Antje Hermenau</b>, Fraktionsvorsitzende der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen im Sächsischen Landtag<br> - <b>Ralf Fücks</b>, Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung
Bildungswerk weiterdenken