- Mittwoch, 30. November 2005 19.30 – 22.00 Uhr In meinem Kalender speichern
Die Zukunft der Grünen in der Parteienlandschaft
Welche Chancen haben die Grünen im neuen
Deutschen Bundestag, sich zu positionieren
angesichts einer Großen Koalition, einer
scheinbar gestärkten FDP, einer in
Fraktionsstärke in den Bundestag
eingezogenen PDS, die sich Linkspartei
nennt und auf diese Art einen "linken
Platz" in der deutschen Parteienlandschaft
für sich beansprucht?<br>
Können sie programmatische Signale setzen
und in welchen Politikfeldern?
Haben sie das Regieren für lange Zeit
abgeschrieben oder werden sie an neuen
politischen Konstellationen arbeiten?<br><br>
Schon am Morgen des 19. September, die
Wahlergebnisse waren gerade ausgezählt und
wegen der Nachwahl in Dresden für vorläufig
erklärt worden, sagt Ralf Fücks auf die
Frage der Berliner Zeitung "Bei einer
großen Koalition werden die Grünen dann
zwischen Linkspartei und FDP zerrieben?":<br>
"Das wäre eher die Chance, die
Oppositionsführung zu übernehmen - in
Abgrenzung gegenüber dem Marktliberalismus
der FDP auf der einen und dem Etatismus der
Linkspartei.PDS auf der anderen Seite."<br><br>
In einem Interview mit der taz am 22.09.
meint Ralf Fücks auf die Frage "Wieso haben
die Grünen unter Rot-Grün gelitten?"
Wir stehen für einen anderen Entwurf
sozialer Gerechtigkeit als die SPD. Grün
ist die Verbindung von Selbstbestimmung,
Selbstverantwortung und Solidarität.
Soziale Teilhabe entscheidet sich beim
Zugang zu öffentlichen Gütern wie Bildung
und Kultur. Sozialdemokraten sind stärker
auf soziale Transferzahlungen fixiert.<br>
Und auf die Zukunft von rot-grün
angesprochen:<br>
Dieses Projekt geht jetzt zu Ende. ...
Eine historische Allianz, ein
Generationenprojekt dieser Art wird es
nicht mehr geben. Künftige Koalitionen mit
der SPD, die auf größerer Distanz beruhen,
sind aber möglich. Rot-Grün war für uns
wichtig, um regierungsfähig zu werden und
die ökologische Modernisierung
anzuschieben. Programmatisch hat es den
Grünen nicht unbedingt gut getan.<br><br>
Mit:<br>
- <b>Dr. Warnfried Dettling</b>, Autor und
Politikberater<br>
- <b>Antje Hermenau</b>,
Fraktionsvorsitzende der Fraktion
Bündnis90/ Die Grünen im Sächsischen
Landtag<br>
- <b>Ralf Fücks</b>, Vorstand der
Heinrich-Böll-Stiftung
Bildungswerk weiterdenken