Ein Jahr nach dem Tod von Jina Mahsa Amini - Wie steht es um die Protestbewegung in Iran?

Vor einem Jahr, am 16. September 2022 starb die 22-jährige Jina Mahsa Amini in einem Krankenhaus in Teheran an den Folgen der ihr zugefügten Polizeigewalt. Ihr Tod löste eine beispiellose Protestwelle in Iran aus. Unter dem Slogan „Jin, Jiyan, Azadî“ gehen seitdem Menschen aller sozialen Schichten, Altersgruppen und Ethnien für ein selbstbestimmtes, menschenwürdiges und gleichberechtigtes Leben für alle Iranerinnen und Iraner auf die Straße. Sie fordern das Ende der Unterdrückung von Frauen und Minderheiten, sie fordern den Sturz des Regimes.

Das iranische Regime reagiert mit offener Gewalt auf die Proteste. Polizei, paramilitärische Milizen und Revolutionsgarden schlagen die Proteste brutal nieder: Hunderte Demonstrant*innen wurden getötet, Tausende festgenommen und viele zum Tode verurteilt.

Die EU und die USA kritisieren die massiven Menschenrechtsverletzungen des Regimes scharf und haben das Land mit weiteren Sanktionen belegt. Vielen Aktivist*innen geht das nicht weit genug. Sie fordern noch mehr internationalen Druck auf das Regime in Teheran. Angesichts der zunehmenden internationalen Isolation hat das Regime währenddessen seine Zusammenarbeit mit Russland und China weiter ausgebaut und kürzlich sogar wieder diplomatische Beziehungen mit seinem regionalen Rivalen Saudi-Arabien aufgenommen.

Die iranische Diaspora weltweit hat die Proteste in Iran begrüßt. In Europa und Amerika hat sich im vergangenen Jahr eine breite Solidaritätsbewegung entwickelt, die die Aktivist*innen in Iran unterstützt und mehr Engagement von westlichen Regierungen einfordert.

Wie steht es um die iranische Protestbewegung ein Jahr nach dem Tod von Jina Mahsa Amini? Was hat die Protestbewegung bisher erreicht? Welche Aussichten auf einen Regime- oder Machtwechsel bestehen derzeit? Wie wichtig ist die Unterstützung Russlands, Chinas und Saudi-Arabiens für den Machterhalt des Regimes? Welche Rolle haben iranische Aktivist*innen im Exil und wie können sie auf die Entwicklungen in Iran Einfluss nehmen? Wie erfolgreich waren die bisherigen internationalen Sanktionen gegen Iran? Welche konkrete Unterstützung brauchen Aktivist*innen in Iran und im Exil von Deutschland und der EU? Diese Fragen wollen wir mit unseren Gästen im Rahmen der Online-Veranstaltung diskutieren.

Mit:

• Omid Nouripour, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• Prof. Dr. Katajun Amirpur, Professorin für Islamwissenschaft, Universität Köln
• Sanaz Azimipur , Autorin und Aktivistin, Woman* Life Freedom Kollektiv
• Katja Müller-Fahlbusch, Referentin für Nahost und Nordafrika, Amnesty International

Information:    
Bauke Baumann
Referent Israel, Palästina, Jordanien und Iran
Heinrich-Böll-Stiftung
E baumann@boell.de
T +49(0)285 34 -321

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