Autoritäre Wahlen in Südostasien

In einigen südostasiatischen Ländern sollen 2023 Wahlen auf nationaler Ebene stattfinden: In Thailand am 14. Mai 2023, in Kambodscha am 23. Juli 2023 und sogar in Myanmar hat die Militärjunta angekündigt, Wahlen auszurichten.

In allen drei Ländern zeichnet sich bereits jetzt ab, dass solcherart Wahlen – einer der wichtigsten Praktiken und Symbole von Demokratien – lediglich als Legitimationsinstrument bestehender autoritärer oder diktatorischer Strukturen genutzt werden sollen. Sie fungieren somit als komplettes Gegenteil ihrer ursprünglichen Funktion: der gesellschaftlichen Mitgestaltung und Kontrolle politischer Macht. Wahlen werden so in politischen Diskursen genutzt, aber ihrer Kernfunktionen beraubt.

Der politische Umgang mit solcherart von „Wahlen“ in Deutschland und Europa markiert momentan noch eine große Leerstelle. Zwar ist es üblich, Wahlbeobachtungsmissionen in Kontexten wie Myanmar zu verweigern, um dieser autoritären Praxis keine Legitimation zu verleihen. Gleichzeitig fehlen damit auch wichtige Informationsquellen und Interventionspunkte.

Auf der Veranstaltung wird zum einen eine Studie vorgestellt, die autoritäre Wahlen in Südostasien vergleichend analysiert und es kommen Expert*innen aus Südostasien zu Wort, die die politische Lage vor und nach den Wahlen aus ihrer Sicht analysieren und kommentieren. Gemeinsam mit dem Fachpublikum wollen wir dann über mögliche Interventionspunkte für deutsche und europäische Entscheidungsträger*innen ins Gespräch kommen.

Mit:

• Michael Lidauer, unabhängiger Südostasien- und Wahl-Experte
• Akarachai Chaimaneekarakate, Thai Lawyers for Human Rights
• Chum Chandarin, Cambodian Institute for Democracy
• Nwet Kaykhine, Postdoktorandin, Universität Passau
• weiteren Gäst*innen

Nach der Veranstaltung laden wir zu einem gemeinsamen Mittagessen ein. 
Rückfragen zur Veranstaltung gerne an: Mia.Kruska@boell.de