Energiewende trifft Partizipation

Um die Energiewende und den ökologischen Umbau der Industriegesellschaft zu meistern, müssen  Infrastrukturen flächendeckend neu gestaltet werden. Soll die ökologische Wende gelingen, müssen in naher Zukunft auch zahlreiche  Großprojekte durchgesetzt werden – und zwar schneller als bisher.  
Zugleich mehren sich die Proteste gegen neue grüne Infrastrukturmaßnahmen: gegen eine „Zerspargelung der Landschaft“ durch Windkraftanlagen, gegen eine Bergsprengung für einen Wasserspeicher im Schwarzwald, gegen neue Hochspannungsleitungen. „Grün gegen grün“; „Naturschützer vs. Klimaschützer“ titeln einige große Zeitungen genüsslich.  
Welche Infrastruktur braucht die Energiewende? Und wie geht ökologischer Umbau praktisch einher mit dem Anspruch einer „Politik des Gehörtwerdens“ (W. Kretschmann)?  
Wir laden zu diesem Werkstattgespräch Kommunalpolitiker/innen und Aktive aus Bürgerinitiativen und Verbänden ein, ihre Konflikte im Bereich des Infrastrukturausbaus für die Energiewende vorzustellen und zu diskutieren. Gemeinsam mit Expert/innen aus der grünen Bundestagsfraktion und Vertreter/innen aus Umweltinitiativen und Beteiligungsverbänden suchen wir Antworten auf folgende Fragen: Wie sehen Szenarien der Energiewende aus? Wo können bestehende Verfahren der Bürgerbeteiligung besser genutzt werden? Welche Gesetze müssen dafür ggf. geändert werden? Wie gehen Politiker/innen vor Ort mit solchen Bürgerprotesten um, die sich selbst dadurch nicht einbinden lassen?

Ablauf
14.00 Uhr:  Ankunft/ Imbiss
14.30 Uhr:  Begrüßung

14.40 Uhr:  Ingrid Nestle, MdB: Szenarien der Energiewende.
Ausbaustrategien für erneuerbare Energien und ihre Infrastrukturanforderungen.

14.55 Uhr: Ingrid Hönlinger, MdB: Bürgernahe Planung im 21. Jahrhundert:
Reformanforderungen an das Bau- und Planungsrecht

15.10 Uhr:  Michael Zschiesche, Unabhängiges Institut für Umweltfragen (ufu):
Beteiligung früher, schneller, besser: Wie kann das gehen?
 
15.30 Uhr: Debattenrunde
15.50 Uhr: Kaffeepause

16.15 Uhr: Konzept trifft Konflikt.  Parallele Fishbowls:

1. Konfliktfeld Windkraft
 
FA Peter Rottner/BUND Bayern;
Robert Schindler, Sprecher KV Uckermark
Dr. Elke Seidel, Kreistagsabgeordnete Beelitz
Hans-Joachim Janßen MdL a.D., Jade/Niedersachsen
Moderation: Anne Ulrich, Heinrich-Böll-Stiftung

2. Konfliktfeld Trassenbau

Christel Wemheuer, Umweltdezernentin des Landkreis Göttingen
Peter Ahmels, DUH
Moderation: Dorothee Landgrebe, Heinrich-Böll-Stiftung

3. Konfliktfeld „Brückentechnologien“: Gas und Biomasse
 
Dorothea Staiger, Fraktionssprecherin Bündnis 90/ Die Grünen im Kreistag Havelland
Tim Weber, Mehr Demokratie e.V., Ratsherr FBO Ottersberg
Moderation: Sabine Drewes, Heinrich-Böll-Stiftung

17.45 Uhr Bilanz: Konflikt trifft Lösung: Fazit aus den Arbeitsgruppen
(Peter Rottner, Peter Ahmels, Tim Weber)
 Toni Hofreiter, MdB: Gesetzgeberischer Reformbedarf für eine Energiewende mit guter Beteiligungspraxis: Eine Zwischenbilanz
 
18.30 Uhr: Ende