Europa - diesseits von Afrika

In Afrika ist Armut die Geißel des Kontinents. Flüchtlingsdramen, Hungersnot, Tod durch Aids, die Schlagzeilen ändern sich nicht. Afrika zeigt, dass sich nur durch eine tatsächliche und grundsätzliche Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen die Katastrophe abwenden lässt. Europa hat eine für zehn Jahre bemessene EU-Afrika-Strategie. Die Ursachen für die Einwanderungsprobleme an den europäischen Grenzen sind nur durch Überwindung der Verelendung der Menschen zu lösen. Vorgesehen sind die Verdoppelung der Entwicklungshilfe ebenso wie die Förderung der Bildungs- und Gesundheitssysteme. Ein europäisches „Peace Corps“ sowie europäisch-afrikanische Partnerschaften von Parlamenten, Gemeinden, Schulen, Universitäten oder Unternehmen sollen helfen. Aber: Es gibt mitnichten eine Gesamtstrategie, sagt die Europaabgeordnete Gabriele Zimmer. Denn Stacheldrahtzäune werden erhöht und EU-Innenminister wollen, dass im Rahmen von „Schutzprogrammen“ Auffanglager errichtet werden. Doch die zunehmende Arbeitsmigration ist nicht durch Abschottung zu bekämpfen. Ob der Weg, Afrikas Rohstoffe durch den Bau von Straßen und Schienen schnellstmöglich auf den Weltmarkt zu bringen, der richtige ist, darf bezweifelt werden. Frau Zimmer erinnert in diesem Zusammenhang an das Konzept der Kolonialmächte. Heute setzen sich die Multis in der EU dafür ein. Schließlich will sich keiner mit der europäischen Agrarlobby anlegen, obwohl es auch die immensen Agrarsubventionen in Europa sind, die den Afrikanern ihre Existenzgrundlage rauben und sie zur Flucht zwingen. Sagen die europäischen Linken nunmehr „Nein“ zu Agrarsubventionen oder ist ihnen, wenn es heiß auf heiß kommt, der Rock näher...? Grundlage für eine erfolgreiche Entwicklungszusammenarbeit ist auch ein soziales Europa, sagt Gabriele Zimmer. Sie engagiert sich für die Einhaltung von Tarifverträgen ebenso wie für die Durchsetzung gewerkschaftlicher Rechte. Besonders am Herzen liegt ihr, dass die Parlamentarier der GUE/NGL-Fraktion ernsthafte und zuverlässige Partnerinnen derjenigen sind, die die sozialen Interessen von Menschen vertreten, die durch herrschende neoliberale Ausrichtung der EU-Politik in ihrer Existenz bedroht sind.