Fällt aus: Revolution, Rebellion und Repression: Menschenrechte in der arabischen Welt

DIE VERANSTALTUNG MUSS LEIDER AUSFALLEN!

Im Gespräch:
M. Cherif Bassiouni, Leiter der UN-Untersuchungskommission für Libyen und der unabhängigen Untersuchungskommission für Bahrain

Tom Koenigs, MdB Bündnis 90/Die Grünen, Vorsitzender des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe im Bundestag

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Prof. M. Cherif Bassiouni, amerikanischer Rechtsprofessor mit ägyptischen Wurzeln, ist einer der bekanntesten Experten auf dem Gebiet des internationalen Strafrechts. Er war aktiv an der Gründung des Jugoslawiengerichtshofs und des Internationalen Strafgerichtshofs beteiligt.
   
2011 leitete Bassiouni die UN-Untersuchungskommission für Libyen, um Menschenrechtsverletzungen des Gaddafi-Regimes und der einstigen Rebellen zu untersuchen. Der am 2. März 2012 veröffentlichte Bericht spricht von Kriegsverbrechen seitens der Gaddafi-Truppen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Gegen die libyschen Rebellen, die heute das Land beherrschen, erhebt der UN-Bericht ebenfalls schwere Vorwürfe. Sie sollen Kriegsverbrechen begangen haben und bis heute widerrechtliche Tötungen, wahllose Festnahmen und Folter begehen. Der Bericht kommt auch zu dem
Schluss, dass die NATO einen präzisen Einsatz geführt hat mit der Entschlossenheit, zivile Opfer zu vermeiden. Das Gaddafi-Regime habe das Ausmaß ziviler Opfer wissentlich verfälscht.

Im gleichen Jahr wurde Bassiouni vom bahrainischen König Hamad bin Isa Al Khalifa zum Leiter einer fünfköpfigen `Bahrain Independent Commission of Inquiry` berufen. Diese hatte den Auftrag, das Vorgehen der bahrainischen Sicherheitskräfte gegen die vorwiegend von der schiitischen Minderheit getragenen Anti-Regierungsproteste und deren Niederschlagung zu untersuchen. Der von Bassiouni vorgestellte und vom bahrainischen Fernsehen ausgestrahlte Bericht kommt zu dem Ergebnis, dass systematische Menschenrechts- verletzungen wie Folterungen von Gefangenen durch die Geheimdienstkräfte stattfanden, bei denen eine Kultur des Wegsehens und der Straflosigkeit herrschte. Mit der Errichtung dieser Kommission unternahm der König den kühnen Versuch einer Aufarbeitung der Verbrechen und der Versöhnung der gespaltenen Gesellschaft.

Prof. M. Cherif Bassiouni wird im Gespräch mit Tom Koenigs auf seine Arbeit in Libyen und Bahrain eingehen, aber auch auf die Situation in Syrien und die Lage der Menschenrechte in der arabischen Welt.